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Amtsblatt VG Wonnegau
Ausgabe 46/2024
Amtlicher Teil - Amtliche Bekanntmachungen und Mitteilungen
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Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung

Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Wonnegau

vom 12.12.2023

1. Änderungssatzung vom 01.10.2024

Der Verbandsgemeinderat Wonnegau hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO), der §§ 2, 7, 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie § 2 des Landesabwasserabgabengesetzes (LAbwAG) in seiner Sitzung am 30.09.2024 folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird:

§ 1

Anlage 2 der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung –Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Wonnegau vom 12.12.2023 wird wie folgt neu gefasst:

Anlage 2

Tabelle der Einwohnergleichwerte Schmutzwasserbeseitigung

lfd.Nr. Art der Grundstücksnutzung Soweit keine Einwohnergleichwerte angegeben sind, ist je Einwohnergleichwert anzusetzen:

§2

1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2024 in Kraft.

2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

Die Anlage 2 der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung, –Entgeltsatzung, Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Wonnegau vom 12.12.2023.

Osthofen, den 01.10.2024
Verbandsgemeinde Wonnegau
Wagner, Bürgermeister

Unbedenklichkeit von Verfahrensmängeln gem. § 24 Abs. 6 GemO

Es wird darauf hingewiesen, dass eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung nach § 24 Abs. 6 GemO in der zur Zeit gültigen Fassung in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich ist, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist.

67574 Osthofen, den 01.10.2024
Verbandsgemeindeverwaltung Wonnegau
Wagner, Bürgermeister

(Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auch auf www.vg-wonnegau.de einsehbar)