15. Sitzung des Verbandsgemeinderates Wonnegauam Montag, dem 12. Dezember 2022, 18:30 Uhr
am Montag, dem 12. Dezember 2022, 18:30 Uhr
| Sitzungsort: | Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
| 1. | Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds |
| 2. | Ausschusswesen; Nachwahl von Mitgliedern und Stellvertretenden |
| 3. | Schulträgerausschuss; Wahl von Schul- und Elternvertretenden und deren Stellvertretenden |
| 4. | Verbot des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln; Verabschiedung einer Resolution gegen die Pläne der Europäischen Union |
| 5. | Haushalt 2023/2024; Entscheidung über den Stellenplan |
| 6. | Jahresabschluss 2021 der Abwasserbeseitigungseinrichtung Betriebszweige Osthofen und Westhofen a) Bekanntgabe der Lageberichte gem. § 27 Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung |
| b) Bekanntgabe der Berichte der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft | |
| c) Feststellung der Jahresabschlüsse und Beschlüsse über die Verwendung der Betriebsergebnisse | |
| d) Entlastung des Bürgermeisters und der ihn vertretenden Beigeordneten für die Wirtschaftsführung in beiden Betriebszweigen | |
| 7. | Abwasserbeseitigungseinrichtung Betriebszweige Osthofen und Westhofen; Bekanntgabe der Zwischenberichte zum 30.09.2022 |
| 8. | Wirtschaftspläne 2023 der Abwasserbeseitigungseinrichtung a) Entscheidung über evtl. eingegangene Vorschläge aus der Bevölkerung aa. Betriebszweig Osthofen ab. Betriebszweig Westhofen b) Beratung und Beschlussfassung der Wirtschaftspläne ba. Betriebszweig Osthofen bb. Betriebszweig Westhofen |
| 9. | Umsetzung des Generalentwässerungsplans im Betriebszweig Osthofen; Vergabe eines Baugrundgutachtens für die Carlo-Mierendorff-Straße |
| 10. | Mittagsverpflegung an Schulen; Festsetzung der Kostenerstattung |
| 11. | Bericht über abschließend getroffene Entscheidungen sowie über die Vergabe von Aufträgen und Leistungen gem. § 3 III der Hauptsatzung a) Haupt- und Finanzausschuss b) Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss c) Ausschuss für Abwasserangelegenheiten |
| 12. | Einwohnerfragestunde |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 14. | Ökokonto der Verbandsgemeinde; Erwerb von Grundstücken |
| 15. | Kostenersätze im Feuerwehrbereich; Beratung und Beschlussfassung über offene Forderungen |
| 16. | Personalangelegenheiten |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
Osthofen, den 01.12.2022
Walter Wagner
Bürgermeister
(Der Inhalt dieser Bekanntmachung ist auch auf www.vg-wonnegau.de einsehbar.)