20. Sitzung des Verbandsgemeinderates Wonnegauam Montag, dem 11. Dezember 2023, 18:30 Uhr

Sitzungsort:

Sitzungssaal der VGV - Standort Osthofen, Am Schneller 3, 67574 Osthofen

Öffentlicher Teil:

1.

Schulträgerausschuss;Wahl von Schul- und Elternvertretenden und deren Stellvertretenden

2.

Ausschusswesen;Wahl von einer/einem weiteren Stellvertreter*in

3.

Zusammenschluss der Betriebszweige Osthofen und Westhofen der Abwasserbeseitigungseinrichtung zum 01.01.2024

a)

Verabschiedung der Betriebssatzung

b)

Kalkulation der laufenden Entgelte und Einmalbeiträge

c)

Verabschiedung der Entgeltsatzung

4.

Abwasserbeseitigungseinrichtung;Neufassung der Allgemeinen Entwässerungssatzung

5.

Abwasserbeseitigungseinrichtung Betriebszweige Osthofen und Westhofen;Bekanntgabe der Zwischenberichte zum 30.09.2023

6.

1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans;Beratung und Beschlussfassung über

a)

die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Offenlage sowie dem Unterrichtungsverfahren der Behörden, der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

b)

den geänderten Planentwurf

c)

die Durchführung der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden

7.

Kommunale Klimaoffensive Rheinland-Pfalz;Verwendung der Finanzmittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

8.

Neubau einer Grundschule mit Zweifeldsporthalle in Osthofen; Auftragsvergabe der Bauarbeiten zur Erschließung des Baufeldes

9.

Baugebiet "Wonnegauer Straße Süd" in Gundersheim; Beauftragung der Arbeiten zur Herstellung der Entwässerungsanlage

10.

Kanalsanierung des Seebach- und des Riederbachsammlers; Räumung der Vererdungsanlage der Kläranlage Dittelsheim-Heßloch; Ermächtigung des Ausschusses für Abwasserangelegenheiten zur Auftragsvergabe

11.

Bericht über abschließend getroffene Entscheidungen sowie über die Vergabe von Aufträgen und Leistungen gem. § 3 III der Hauptsatzung

a)

Haupt- und Finanzausschuss

b)

Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss

c)

Ausschuss für Abwasserangelegenheiten

12.

Annahme von Spenden

13.

Einwohnerfragestunde

14.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Öffentliche Abgaben;Erlass von Forderungen

16.

Personalangelegenheiten

17.

Mitteilungen und Anfragen