Einladung
zur Sitzung
des Stadtrates
am Dienstag, dem 13.06.2023
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 04.05.2023 (öffentlicher Teil) |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Tätigkeitsbericht der gemeinsamen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Grünstadt und der Verbandsgemeinde Leiningerland für das Jahr 2022 |
| 4. | Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Investition KIPKI: hier: Maßnahmenvorschläge |
| 5. | Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung |
| 6. | Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 7. | Vereinbarung mit der Ortsgemeinde Kirchheim zur Nutzung weitere Kindertagesstättenplätze durch Grünstadter Kinder |
| 8. | Wahl einer Person zum Wegewart für die überörtlich bedeutenden Wege in touristischer Hinsicht |
| 9. | Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| 10. | Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen |
| 10.1. | Bebauungsplan > Sportanlage Nordost, Änderung und Erweiterung 1 Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur 2. Änderung des Bebauungsplans im Regelverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB |
| 10.2. | Bebauungsplan > WaldkindergartenBeschluss über die Einleitung des Aufstellungsverfahrens im Regelverfahren gemäß §§ 2 ff. BauGB und Beschluss über den Bebauungsplanentwurf sowie über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit |
| 11. | Vergabe Tiefbauarbeiten - Mietcontainer - Vorratsbeschluss |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 04.05.2023 (nichtöffentlicher Teil) |
| 13. | Vergabe |
| 14. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.
Grünstadt, den 30.05.2023
Stadtverwaltung Grünstadt
Klaus Wagner
Bürgermeister
Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.