zur Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, dem 24.06.2025
Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 20.05.2025 (öffentlicher Teil) |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Neubau Bauhof, Vorstellung des aktuellen Projektstands und weiteres Vorgehen |
| 4. | 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Grünstadt für das Jahr 2025 |
| 5. | Jahresabschluss der Stadt Grünstadt für das Jahr 2023 |
| 6. | Gesamtabschluss der Stadt Grünstadt für das Jahr 2017 |
| 7. | Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren (SFS) |
| 8. | Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenet-zes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald |
| 9. | Friedhof Grünstadt, Sanierung der Trauerhalle |
| 10. | Bebauungsplan > Freiflächenphotovoltaikanlage GSP<Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB |
| 11. | 18. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes> Freiflächenphotovoltaikanlage GSP<Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB in Verbindung mit der Einholung der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPlG |
| 12. | Zustimmung zur Neufassung der Verbandsordnung des Eisbachverband |
| 13. | Otto-Fliesen-Straße und Richard-Wagner-Straße Teilweise Aufhebung des Beschlusses vom 11.03.2025 zur Entwurfsplanung |
| 14. | Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen |
| 15. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 16. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 20.05.2025 (nichtöffentlicher Teil) |
| 17. | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 18. | Rechnungsangelegenheiten |
| 19. | Grundstücksangelegenheiten |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.
Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.