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Grünstadter Sonntags-Spiegel
Ausgabe 28/2022
Mitteilungen der Stadt Grünstadt
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07_Stadtrat Einladung Presse

E i n l a d u n g

zur Sitzung

des Stadtrates

am Dienstag, dem 19.07.2022

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 31.05.2022 (öffentlicher Teil)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

4.

Planungsangelegenheiten

4.1.

Gesamtsanierung Rudolf-Harbig-Anlage:

Grundsatzbeschlüsse zum Gesamtkonzept sowie zu den Maßnahmen im 1. Bauabschnitt

4.2.

Ortskernsanierung Sausenheim

Beschluss zur Beteiligung der Bürger und öffentlichen Aufgabenträger im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zur Ortskernsanierung Sausenheim

5.

Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren (SfS)

6.

Erlass von Satzungen

6.1.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 01.09.2004

6.2.

Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung der Stadt Grünstadt für die Benutzung von Obdachlosenunterkünften vom 14.12.2011

6.3.

Gebührenordnung der Stadt Grünstadt über die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung von öffentlichen Parkeinrichtungen an Parkscheinautomaten

7.

Grundstücksangelegenheiten

7.1.

Parkschenke -Weiteres Vorgehen-

8.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

8.1.

Einfriedungsmaßnahme alla hopp-Anlage - Beschlussfassung über Vergabe

8.2.

Weedengasse - Vollausbau incl. Leitungsverlegung

8.3.

Lärmschutzwand Didiergelände – Vergabe Rückschnittarbeiten und Herstellung von Arbeitswegen

8.4.

Straßenkontrollen -Vergabe an externes Unternehmen

9.

Geschwindigkeitsüberwachung, Antrag der SPD-Fraktion gem. § 34 Absatz 5 Satz 2 GemO

10.

Haushaltsangelegenheiten; Genehmigung überplanmäßige Ausgabe

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 31.05.2022 (nichtöffentlicher Teil)

13.

Grundschule Ritterstein, SausenheimGrundsatzbeschluss über den Einbau einer neuen Heizungsanlage sowie die Errichtung einer Photovoltaikanlage

14.

Personalangelegenheiten

15.

Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.

Grünstadt, den 07.07.2022

STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT

Klaus Wagner

Bürgermeister

Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.