Einladung

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 26.08.2025 (öffentlicher Teil)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes mit Neuaufstellung des Landschaftsplanes - Hier: Beschluss des Vorentwurfs des Flächennutzungsplanes und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

4.

Neuaufstellung des Landschaftsplanes zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes - Hier: Beschluss des Vorentwurfs des Landschaftsplanes und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

5.

19. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes > Mittlere Schlossgewanne < - Aufstellungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB sowie Beschluss des Vorentwurfs und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB in Verbindung mit der Einholung der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPlG

6.

17. Änderung des Flächennutzungsplanes > Freiflächenphotovoltaikanlage Heer-straße/Pfalzwerke < im Regelverfahren gemäß § 2 ff. BauGB

Hier: Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB, der landesplanerischen Stellungnahme und der frühzeiti-gen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie über die Fortsetzung des Aufstellungsverfahrens mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteili-gung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

7.

Bebauungsplan > Mittlere Schlossgewanne < - Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

8.

Aufstellung des Bebauungsplans > Freiflächenphotovoltaikanlage Heerstraße/Pfalzwerke < im Regelverfahren gemäß § 2 ff. BauGB

Hier: Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie über die Fortsetzung des Aufstellungsverfahrens mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

9.

Bebauungsplan >West II - Kreiskrankenhaus mit Parkplatzerweiterung, 5. Änderung< - Beschluss des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 (2) 2 i.V.m. § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 13 (2) 3 i.V.m. § 4 (2) BauGB

10.

Aufstellung des Bebauungsplans >Am Bergel, Abschnitt 1< im Regelverfahren gemäß § 2 ff. BauGB - Hier: Beschlussfassung über die Anregungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie über die Fortsetzung des Aufstellungsverfahrens mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

11.

Schulentwicklungsplan der Stadt Grünstadt

12.

Erhöhung der monatlichen Beiträge der Betreuenden Grundschule

13.

Änderungssatzung zur Veränderung des Betreuungsmodells der Betreuenden Grundschule an der Dekan-Ernst-Schule

14.

Sanierung Bachlauf in der Innenstadt -Beschluss über die Variante

15.

Umgestaltung Schillerplatz

16.

Evaluation der Fahrradstraße im Kreuzerweg, Markierung von Schutzstreifen/Radfahrstreifen im Südring, Richard-Wagner-Str. und Otto-Fliesen-Str. in Grünstadt

17.

Schaffung zusätzlicher privater Park- und Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge im Wohnumfeld – Prüfauftrag an die Verwaltung (Antrag der SPD-Fraktion)

18.

Mitteilungen und Anfragen

19.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 26.08.2025 (nichtöffentlicher Teil)

20.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

21.

Mitteilungen und Anfragen