Einladung zur Sitzung des Stadtrates

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 05.09.2023 (öffentlicher Teil)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Zuschusszahlungen an die Musikschule

4.

Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Radverkehrskonzeptes;

Einrichtung einer Fahrradstraße im Kreuzerweg

5.

Aufstellung des Bebauungsplans >Waldkindergarten

Hier: Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Unterrichtung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie über die Fortsetzung des Aufstellungsverfahrens mit der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

6.

Änderung der Satzung der Stadt Grünstadt zur Verschonung von Abrechnungsgebieten gemäß § 12 der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Grünstadt

7.

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in verschiedenen Straßen

8.

Klimatisierung in den städtischen Schulen und Kindertagesstätten

9.

Ergebnisse der Brückenprüfung 2023

10.

Mitteilungen und Anfragen (öffentlicher Teil)

11.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 05.09.2023 (nichtöffentlicher Teil)

12.

Rechnungsangelegenheiten

13.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

14.

Personalangelegenheiten

15.

Mitteilungen und Anfragen