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Grünstadter Sonntags-Spiegel
Ausgabe 48/2022
Mitteilungen der Stadt Grünstadt
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Einladung

zu der nachstehenden Sitzung:

Stadtrat

am Dienstag, dem 06.12.2022

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 29.11.2022 (öffentlicher Teil)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Vorstellung des Leiters der Polizeiinspektion Grünstadt

4.

Umbesetzung von Ausschüssen

5.

Schaffung weiterer Kindertagesstättenplätze

6.

Neuregelung Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b UStG;

hier: weitere Verfahrensweise ab 01.01.2023

7.

Neukalkulation der Wirtschaftswegebeiträge und Neufassung der Satzung für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2025

8.

Erlass einer Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Wirtschafts- und Feldwege

9.

Modernisierung und Instandsetzung des Leininger Oberhofes zur Einrichtung eines Kulturzentrums

Vergabevorschlag für das Gewerk: Tischlerarbeiten Innentüren

10.

Aufstellung des Bebauungsplans > Weinbauliche Lager- und Produktionshalle < im Regelverfahren gemäß § 2 ff. BauGB

Hier: Beschlussfassung über die Anregungen aus der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB sowie der Beschluss des Bebauungsplans als Satzung gem. § 10 BauGB

11.

16. Änderung des Flächennutzungsplanes >Weinbauliche Lager- und Produktionshalle< im Regelverfahren gemäß § 2. ff. BauGB

Hier: Beschlussfassung über die Anregungen aus der Behördenbeteiligung gem. § 4 (2) BauGB und der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB sowie Abschluss des Verfahrens durch Beschluss zur Feststellung der Planung

12.

Lärmaktionsplan Stufe III - Beschlussfassung über die Anregungen aus der Behördenbeteiligung und der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Abschluss des Verfahrens durch Feststellungsbeschluss

13.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechtes nach dem Baugesetzbuch vom 16. April 1998

-Gebührenerhöhung

14.

Satzung über die Herstellung und Instandhaltung von Spielplätzen für Kleinkinder (Spielplatzsatzung)

-Satzungsbeschluss

15.

Gesamtsanierung Rudolf-Harbig-Anlage: Neubau des Sanitär- und Umkleidegebäudes

hier: Entscheidung über die Art der Bauweise

16.

Grundsatzbeschluss für Verkauf Bauplatz "In der Bitz" (Riegelbebauung)

17.

Umbesetzung von Ausschüssen

18 .

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

19.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 29.11.2022 (nicht öffentlicher Teil)

20.

Mitteilungen und Anfragen

Grünstadt, den 24.11.2022

STADTVERWALTUNG GRÜNSTADT

Klaus Wagner
Bürgermeister

Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.