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Grünstadter Sonntagsspiegel
Ausgabe 49/2019
Mitteilungen der Stadt Grünstadt
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E i n l a d u n g zur Sitzung des Stadtrates am Dienstag, dem 10.12.2019

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1 .

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 05.11.2019 (öffentlicher Teil)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Bau eines Trinkwasserbrunnens in Grünstadt (Antrag des Seniorenbeirats)

4.

Zusätzliches Personal zur Unterstützung der Erzieher/innen in den Kindertagesstätten

5.

Übersicht über den aktuellen Bedarf an Kita-Plätzen und über hierzu geplante Maßnahmen zur Schaffung weiterer Plätze hier: Errichtung eines Provisoriums in Modulbauweise für bis zu 50 Kinder (2-gruppig)

6.

Neubau einer Kindertagesstätte; Standortauswahl und weiteres Verfahren

7.

Erhöhung des Sachkostenzuschusses für die Kindergartengruppen der kirchlichen Kindertagesstättenträger

8.

Satzung der Stadt Grünstadt über die Einrichtung eines Beirates für Migration und Integration

9.

1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

10.

Neukalkulation der Wirtschaftswegebeiträge und Neufassung der Satzung für den Zeitraum 01.01.20 - 31.12.22

11.

Änderung der Hundesteuersatzung

12.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

13.

Zustimmung zur Aufstellung eines Lagercontainers und Errichtung einer Stützwand an der Weinwanderhütte

14.

Bewerbung für die Teilnahme am Projekt WohnPunkt RLP – Wohnen mit Teilhabe mit der Projektidee „Mehrgenerationenhaus Alte Schule Sausenheim“

15.

Bauantrag zur Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Stellplätzen und Garagenanlage, Leiningerstraße, Flst. Nrn. 204/3, 214, 214/6

16.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

17.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 05.11.2019 (nichtöffentlicher Teil)

18.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

19.

Rechnungsangelegenheiten

20.

Grundstücksangelegenheiten

21.

Personalangelegenheiten

22.

Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.

Grünstadt, den 26.11.2019
Stadtverwaltung Grünstadt
Klaus Wagner, Bürgermeister

Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.