Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 10.12.2024 (öffentlicher Teil) |
| 2. | Einwohnerfragestunde |
| 3. | Satzung der Stadt Grünstadt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Einrichtung eines Jugendbeirates |
| 4. | Satzung der Stadt Grünstadt zur Änderung der Hauptsatzung vom 01.09.2004 |
| 5. | Änderung 1 zur Geschäftsordnung vom 09.07.2024 |
| 6. | Umbesetzung beim Stiftungsrat der Stiftung Grünstadt |
| 7. | Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen |
| 8. | Konzept für die Zukunftsfähigkeit des Stadtparks |
| 9. | Sanierung Rudolf-Harbig-Anlage - Annahme Masterplan |
| 10. | Bebauungsplan > Freiflächenphotovoltaikanlage Heerstraße/Pfalzwerke< Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB |
| 11. | Bebauungsplan >Freiflächenphotovoltaikanlage GSP<, Antrag des Vorhabenträgers und Aufstellungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB |
| 12. | 17. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes > Freiflächenphotovoltaikanlage Heerstraße/Pfalzwerke< Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB in Verbindung mit der Einholung der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPlG |
| 13. | 18. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes >Freiflächenphotovoltaikanlage GSP< Antrag des Vorhabenträgers und Aufstellungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB |
| 14. | Otto-Fliesen-Straße und Richard-Wagner-Straße Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung zu Vollausbau |
| 15. | Parkplatz Kreuzerweg Vorstellung der Planung zur Sanierung und Gestaltung |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 17. | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 10.12.2024 (nichtöffentlicher Teil) |
| 18. | Vergabe von Lieferungen und Leistungen |
| 19. | Stadtsanierung |
| 20. | Rechnungsangelegenheiten |
| 21. | Grundstücksangelegenheiten |
| 22. | Mitteilungen und Anfragen |
Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.
Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.