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Grünstadter Sonntags-Spiegel
Ausgabe 5/2025
Mitteilungen der Stadt Grünstadt
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Einladung zur Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 04.02.2025

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Saal Weinstraßen Center (1. OG), Grünstadt, Turnstraße 7

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 10.12.2024 (öffentlicher Teil)

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Satzung der Stadt Grünstadt zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen und der Einrichtung eines Jugendbeirates

4.

Satzung der Stadt Grünstadt zur Änderung der Hauptsatzung vom 01.09.2004

5.

Änderung 1 zur Geschäftsordnung vom 09.07.2024

6.

Umbesetzung beim Stiftungsrat der Stiftung Grünstadt

7.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen

8.

Konzept für die Zukunftsfähigkeit des Stadtparks

9.

Sanierung Rudolf-Harbig-Anlage - Annahme Masterplan

10.

Bebauungsplan > Freiflächenphotovoltaikanlage Heerstraße/Pfalzwerke<

Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

11.

Bebauungsplan >Freiflächenphotovoltaikanlage GSP<, Antrag des Vorhabenträgers und Aufstellungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB

12.

17. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes > Freiflächenphotovoltaikanlage Heerstraße/Pfalzwerke<

Beschluss des Vorentwurfs und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB in Verbindung mit der Einholung der landesplanerischen Stellungnahme gem. § 20 LPlG

13.

18. Teilbereichsänderung des Flächennutzungsplanes >Freiflächenphotovoltaikanlage GSP< Antrag des Vorhabenträgers und Aufstellungsbeschluss im Parallelverfahren gem. § 8 (3) BauGB

14.

Otto-Fliesen-Straße und Richard-Wagner-Straße

Vorstellung und Beschluss der Entwurfsplanung zu Vollausbau

15.

Parkplatz Kreuzerweg

Vorstellung der Planung zur Sanierung und Gestaltung

16.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

17.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 10.12.2024 (nichtöffentlicher Teil)

18.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

19.

Stadtsanierung

20.

Rechnungsangelegenheiten

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.

Grünstadt, den 23.01.2025
Stadtverwaltung Grünstadt
Klaus Wagner
Bürgermeister

Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.