Einladung

1.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 06.12.2022 (öffentlicher Teil)

3398/2023

2.

Einwohnerfragestunde

3397/2023

3.

Umbesetzung von Ausschüssen

3412/2023

4.

Haushaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Grünstadt für das Jahr 2023

3407/2023

5.

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

3394/2022

6.

Überörtliche Prüfung der Stadtkasse am 10.11.2022

3400/2023

7.

Änderung der Zweckvereinbarung mit der Ortsgemeinde Obersülzen im Bereich Kindertagesstätten

3366/2022

8.

Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Containeranlage für zwei Klassen auf dem Schulhof der Dekan-Ernst-Schule

3422/2023

9.

Lärmschutzmaßnahme alla hopp-Anlage - Beschlussfassung über Vergabe

3413/2023

10.

Bebauungsplan > Gewerbegebiet Süd – An der B 271, Teilbereich 2, 1. Änderung<

Beschluss des Bebauungsplanentwurfs und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB

3411/2023

11.

Ortskernsanierung Sausenheim

Beschluss zu den Ergebnissen aus der Beteiligung der Bürger und öffentlichen Aufgabenträger im Rahmen der vorbereitenden Untersuchungen zur Ortskernsanierung Sausenheim und Beschluss der Sanierungssatzung für den Ortskernbereich Sausenheim

3410/2023

12.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen LEO

12.1 .

Modernisierung und Instandsetzung des Leininger Oberhofes zur Errichtung eines Kulturzentrums;

Vergabevorschlag für das Gewerk Parkett- u. Dielenarbeiten

3426/2023

12.2 .

Modernisierung und Instandsetzung des Leininger Oberhofes zur Errichtung eines Kulturzentrums;

Vergabevorschlag für das Gewerk Fliesen- u. Plattenarbeiten

3425/2023

12.3 .

Modernisierung und Instandsetzung des Leininger Oberhofes zur Errichtung eines Kulturzentrums;

Vergabevorschlag für das Gewerk Bodenbelagsarbeiten

3427/2023

12.4 .

Modernisierung und Instandsetzung des Leininger Oberhofes zur Errichtung eines Kulturzentrums;

Vergabevorschlag für das Gewerk Ausbau – mobile Glas-Trennwandanlage

3428/2023

13.

Neufassung der Friedhofssatzung Grünstadt

3419/2023

14.

Neukalkulation der Friedhofsgebühren und Neufassung der Friedhofsgebührensatzung

3421/2023

15.

Straßenreinigung und Winterdienst

a) Beratung und Grundsatzentscheidungen

b) Satzungsbeschluss Reinigungssatzung

c) Satzungsbeschluss Gebührensatzung

3420/2023

16.

Mitteilungen und Anfragen (öffentlicher Teil)

3423/2023

17.

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 06.12.2022 nicht(öffentlicher Teil)

3399/2023

18.

Vergabe von Lieferungen und Leistungen

19.

Rechnungsangelegenheiten

20.

Rechtsangelegenheiten

21.

Grundstücksangelegenheiten

22.

Personalangelegenheiten

23.

Mitteilungen und Anfragen