4. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet

Sitzungstag

Dienstag, 28.02.2023, 14:00 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11,

67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

öffentliche Sitzung

1.

Beschlussfassung über die Jahresrechnungen 2021 und 2022 des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet und Erteilung der Entlastung für den Verbandsvorsteher und dessen Stellvertreter sowie für den Bürgermeister und die Beigeordneten der Verbandsgemeinde Leiningerland

2.

Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet für das Haushaltsjahr 2023

3.

Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet

4.

Verlängerung des Vertrages mit der Firma Schott

5.

Erhöhung der Monatspauschale für die Betreuung der Gewässerunterhaltung

6.

Ökologisches UnterhaltungskonzeptPlanvorstellung; weiteres Verfahren

7.

Anfragen und Mitteilungen