Sitzung des Stadtrates

Einladung

zur Sitzung

am Dienstag, dem 27.02.2024

Sitzungsbeginn: 18:30 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Leiningerland (5. OG), Industriestraße 11, 67269 Grünstadt

Rückwärtiger Zugang über die Maybachstraße - Nordseite des Gebäudes

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 09.01.2024 (öffentlicher Teil)
2.	Einwohnerfragestunde
3.	Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die jährlichen Kosten des Feld- und Weinbergschutzes
4.	Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte im Baugebiet "In der Bitz"
5.	Dekan-Ernst-Schule: Grundsatzbeschluss zum Anbau eines Speiseraums
6.	Schule am Ritterstein: Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Heizungsanlage
7.	Turnhalle der Dekan-Ernst-Schule: Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Heizungsanlage
8.	Kunstrasenplatz Sausenheim, Vergabe der Arbeiten
9.	Kommunales Investitionsprogramm für Klimaschutz und Innovation (KIPKI): Vorgehen bezüglich Pilzleuchten
10.	Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen, und ähnlichen Zuwendungen
11.	Bebauungsplan >In der Bitz<Hier: Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des Verfahrens zur6. Teilbereichsänderung mit Erweiterung
12.	Einrichtung einer Fahrradstraße im Kreuzerweg, Markierung v. Schutzstreifen
13.	Unterrichtungs- und Kontrollrechte des Stadtrates gemäß § 33 Absatz 2 GemO
14.	Änderung der Geschäftsordnung (Antrag der Grünen-Fraktion)
15.	Mitteilungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
16.	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 09.01.2024 (nichtöffentlicher Teil)
17.	Rechnungsangelegenheiten
18.	Grundstücksangelegenheiten
19.	Vergabe von Lieferungen und Leistungen
20.	Personalangelegenheiten
21.	Mitteilungen und Anfragen

Die Bevölkerung ist zum öffentlichen Teil recht herzlich eingeladen.

Hinweis: Die Bekanntmachung finden Sie auch auf der Homepage unter www.gruenstadt.de.