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Amtsblatt Limburgerhof
Ausgabe 11/2023
Öffentliche Bekanntmachungen
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Gemeinderat am 21. März

Öffentliche Bekanntmachung zur 30. Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 21.03.2023, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal, Rathaus Limburgerhof

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Information über den Verlauf der Einwohnerversammlung "Kohlhof" am 23.11.2022

2.

Bericht über Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Bürgermeisters gemäß § 119 Landesbeamtengesetz (LBG)

3.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2022 nach 2023

4.

Aufnahme eines Kommunaldarlehens

5.

Teilnahme am Kommunalen Klimapakt (KKP) und Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI), Kommunalrichtlinie

6.

1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar- Planteil 1.4 Wohnbauflächen und Planteil 1.5 Gewerbliche Bauflächenhier: Information über die Behandlung der Stellungnahme im Rahmen der 1. Offenlage und Information über die 2. Offenlage

7.

Obdachlosensatzung der Gemeinde Limburgerhof

8.

Kanalsanierung 2023 - Vergabe für die Inlinersanierung

9.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Beauftragung der Planung einer Radwegquerung der Bahngleise am Bahnhof Limburgerhof

10.

Antrag der FWG-Fraktion 30er Zone am Burgunder Platz ausweiten

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

12.

Mitteilungen und Anfragen

Limburgerhof, den 13.03.2023
gez. Poignée
Bürgermeister