35. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland
| Sitzungstag | Donnerstag, 23.03.2023, 18:30 Uhr |
| Sitzungsort | Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11,67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG) |
| Tagesordnung | |
| öffentliche Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Neue Gebühren- und Beitragskalkulation (laufende Entgelte 2023) für den Eigenbetrieb "Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung" der Verbandsgemeinde Leiningerland hier: Vorstellung und Beschlussfassung |
| 3. | 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandgemeinde Grünstadt-Land |
| 4. | Satzung der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Festsetzung der Abgabensätze für das Entsorgungsgebiet ehem. Grünstadt-Land der Einrichtung "Abwasserbeseitigung" |
| 5. | Satzung der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Festsetzung der Abgabensätze für das Versorgungsgebiet ehem. Grünstadt-Land der Einrichtung "Wasserversorgung" |
| 6. | 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim |
| 7. | Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für die Verbandsgemeinde Leiningerland für das Jahr 2023 |
| 8. | Aufstellung eines Lärmaktionsplanes für die Verbandsgemeinde Leiningerland hier: Abwägung Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behördenbeteiligung sowie Beschluss Lärmaktionsplan Stufe III |
| 9. | Installation einer stationären Lüftungsanlage in der Grundschule Dirmstein - Elektrotechnische Anlagen; Auftragsvergabe |
| 10. | Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI); weiteres Vorgehen |
| 11. | Erweiterung und Funktionsoptimierung Feuerwehr in Carlsberg; Beschluss über die weitere Vorgehensweise und Festlegung der weiterzuverfolgenden Planung |
| 12. | Grundschule Hettenleidelheim; Information über die vom Kreis durchgeführte Gefahrenverhütungsschau und Beschlussfassung über die durchzuführenden Brandschutzmaßnahmen |
| 13. | Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten überörtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeinde Leiningerland am 10.01.2023 |
| 14. | Jährliche Unterrichtungspflicht über abgeschlossene Verträge |
| 15. | Anfragen und Mitteilungen |
| nichtöffentliche Sitzung | |
| Grundstücksangelegenheiten, Personalangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen | |