15. Sitzung des Verbandsgemeinderates Leiningerland am 19.03.2026

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes inkl. Landschaftsplan der Verbandsgemeinde Leiningerland

hier: Vorstellung des beauftragten Planungsbüros und der weiteren Vorgehensweise

3.

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - Teilregionalplan Windenergie

hier: Offenlage und Anhörung § 9 Abs. 3 ROG i. V. m. § 6 Abs. 4 und § 10 Abs. 1 LPlG Rheinland-Pfalz

Stellungnahme der Verbandsgemeinde

4.

Stadt Grünstadt - Gesamtfortschreibung FNP und Neuaufstellung Landschaftsplan

hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

5.

Infrastruktursondervermögen des Bundes;

Information über die weitere Vorgehensweise

6.

Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-W) für die örtliche Feuerwehreinheit Gerolsheim

7.

IKZ-Sonderförderung "Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz"; Bildung eines interkommunalen Kooperationsverbundes zur Vorhaltung von Sicherheitstechnik für Veranstaltungen

8.

GS Hettenleidelheim; Sanierung Schulhof

Hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen zur Erstellung eines Gestaltungskonzeptes

9.

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

Errichtung von Photovoltaikanlagen auf den Dachflächen

a) des Verwaltungsgebäudes in Hettenleidelheim,

b) des Feuerwehrgerätehauses in Hettenleidelheim und

c) des Feuerwehrgerätehauses in Obrigheim

- Auftragsvergaben

10.

Ergänzungswahl für den Haupt- und Finanzausschuss

11.

Jährliche Unterrichtungspflicht über abgeschlossene Verträge

12.

Bericht über die Nebentätigkeiten des ehemaligen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland 2025

13.

Anfragen und Mitteilungen