Neue Gebühren- und Beitragskalkulation (laufende Entgelte 2023) für den Eigenbetrieb "Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung" der Verbandsgemeinde Leiningerlandhier: Vorstellung und Beschlussfassung
Über die dargestellten Varianten zur neuen Gebührenfestsetzung wurde beraten. Der Ausschuss gibt keine Empfehlung an den VG Rat ab, da die Angelegenheit erst in den Fraktionen beraten werden soll.
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land
Auch hierzu soll die Beratung in den Fraktionen abgewartet werden.
Satzung der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Festsetzung der Abgabensätze für das Entsorgungsgebiet ehem. Grünstadt-Land der Einrichtung "Abwasserbeseitigung"
Die Beratung in den Fraktionen bleibt abzuwarten.
Satzung der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Festsetzung der Abgabensätze für das Versorgungsgebiet ehem. Grünstadt-Land der Einrichtung "Wasserversorgung"
Eine Entscheidung ergeht erst nach Beratung in den Fraktionen.
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim
Auch über diesen Punkt wird wegen der anstehenden Beratung in den Fraktionen nicht abgestimmt.
Einbau eines Grobsiebrechens auf der Kläranlage Hettenleidelheim
In Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro Trauth & Jacobs soll der Einbau eines Grobsiebrechens in den Zulauf der Kläranlage Hettenleidelheim vor dem Abschlag in das Regenüberlaufbecken eingebaut werden. Das Büro wird hierzu beauftragt.