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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 16/2025
Battenberg
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6. Sitzung des Gemeinderates Battenberg (Pfalz)

Sitzungstag

Donnerstag, 24.04.2025, 19:00 Uhr

Sitzungsort

Dorfgemeinschaftshaus Battenberg, kleiner Ratssaal, Hauptstr.14, 67271 Battenberg (Pfalz)

Tagesordnung

Nichtöffentliche Sitzung (Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr)

Jagdpachtangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen

Öffentliche Sitzung (Sitzungsbeginn: 19:30 Uhr)

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Straßenbeleuchtungskabels

3.

Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung und eines 1. Nachtragshaushaltsplanes für die Ortsgemeinde Battenberg für das Jahr 2025

4.

Ausschreibung Rahmenvertrag Straßenunterhaltung

5.

Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Verbandsgemeinde Leiningerland gemeinsam mit der Stadt Grünstadt;

Beschluss über die Teilnahme und Übertragung der Federführung an die Verbandsgemeinde

6.

Anfragen und Mitteilungen

gez. Eric Bach, Ortsbürgermeister