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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 18/2023
Verbandsgemeinde Leiningerland
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26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 11.05.2023, 18:00 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Leiningerland für das Haushaltsjahr 2023

2.

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2021 und 2022 des Hauptschulzweckverbandes Leiningerland und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland als Verantwortlichem für die Restabwicklung des Hauptschulzweckverbandes Leiningerland in Auflösung

3.

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung;Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Eisenberg

4.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister