36. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland

Einwohnerfragestunde

Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 3000 für die örtliche Feuerwehreinheit Altleiningen

Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung;

Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Eisenberg

Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung nach dem Ganztagsförderungsgesetz

Wahl von Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren (SfS)

Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 1 des Schiedsamtes Leiningerland

Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Leiningerland für das Haushaltsjahr 2023

Beschlussfassung über die Jahresrechnungen der Jahre 2021 und 2022 des Hauptschulzweckverbandes Leiningerland und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland als Verantwortlichem für die Restabwicklung des Hauptschulzweckverbandes Leiningerland in Auflösung

Satzungen im Bereich "Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung" zum 01.01.2024 für das VEG (Gesamtgebiet) der Verbandsgemeinde Leiningerland:

- Allgemeine Wasserversorgungssatzung

- Entgeltsatzung Wasserversorgung

- Allgemeine Entwässerungssatzung

- Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung

Kanalsanierung Laumersheim

Vergabe der Bauleistungen

Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet;

hier: Zustimmung zur Änderung/Ergänzung der Aufgaben des Zweckverbandes

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar:

hier: 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen

Teilflächennutzungsplan Freiflächen-PV-Anlagen

hier: Sachstand

Anfragen und Mitteilungen