36. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland
Sitzungstag |
Donnerstag, 25.05.2023, 18:30 Uhr |
Sitzungsort |
Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG) |
Tagesordnung | |
öffentliche Sitzung | |
1. |
Einwohnerfragestunde |
2. |
Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs TLF 3000 für die örtliche Feuerwehreinheit Altleiningen |
3. |
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 10) für die örtliche Feuerwehreinheit Altleiningen |
4. |
Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung;Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Eisenberg |
5. |
Rechtsanspruch auf eine ganztägige Betreuung nach dem Ganztagsförderungsgesetz |
6. |
Wahl von Sicherheitsberater für Seniorinnen und Senioren (SfS) |
7. |
Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bezirk 1 des Schiedsamtes Leiningerland |
8. |
Erlass einer 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Leiningerland für das Haushaltsjahr 2023 |
9. |
Beschlussfassung über die Jahresrechnungen der Jahre 2021 und 2022 des Hauptschulzweckverbandes Leiningerland und Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland als Verantwortlichem für die Restabwicklung des Hauptschulzweckverbandes Leiningerland in Auflösung |
10. |
Satzungen im Bereich "Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung" zum 01.01.2024 für das VEG (Gesamtgebiet) der Verbandsgemeinde Leiningerland:- Allgemeine Wasserversorgungssatzung- Entgeltsatzung Wasserversorgung- Allgemeine Entwässerungssatzung- Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung |
11. |
Kanalsanierung Laumersheim Vergabe der Bauleistungen |
12. |
Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet;hier: Zustimmung zur Änderung/Ergänzung der Aufgaben des Zweckverbandes |
13. |
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar:hier: 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen |
14. |
Teilflächennutzungsplan Freiflächen-PV-Anlagenhier: Sachstand |
15. |
Anfragen und Mitteilungen |
nichtöffentliche Sitzung
Grundstücksangelegenheiten, Angelegenheiten der Verwaltung, anfragen und Mitteilungen