Bericht über die 15. Sitzung des Bau-, Energie- und Umweltausschusses der Verbandsgemeinde Leiningerland 27.04.2023 Sitzungssaal (5. OG), Rathaus der Verbandsgemeinde

öffentliche Sitzung:

Grundschule Hettenleidelheim; Brandschutz, Raumbedarf, Umbaumaßnahmen

Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren weiter zu betreiben.

Erweiterung der Feuerwehr Bockenheim; Vorstellung der aktuellen Vorentwurfsplanung

Herr Kölsch stellt als beauftragter Architekt den aktuellen Planungsstand vor, der weiterverfolgt werden soll. Entsprechende Gespräche mit dem Land als Zuwendungsgeber sind zu führen.

Erweiterung der Feuerwehr Carlsberg; Vorstellung der aktuellen Vorentwurfsplanung

Architektin Obenauer stellt den Plan vor. Es ist mit Kosten von ca. 1,4 Mio. € zu rechnen.

Die Planungen sind weiter zu betreiben und eine mögliche Förderung auszuloten.

Grundschule Kirchheim-Kleinkarlbach; Neubau: Abschluss Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Raumprogramm

Das Land hat die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung beendet. Der diesbezügliche Bescheid wird in Kürze erwartet. Danach können beide Bestandsgebäude in Kleinkarlbach und Kirchheim nicht wirtschaftlich erhalten werden. Im Ergebnis ist damit der Weg für einen Neubau in Kirchheim bzw. dessen Planung frei.

Grundschule Gerolsheim-Laumersheim; Weiteres Vorgehen, Sanierungsplanung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

Für die Schule ist die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung abzuschließen und mit dem Land abzustimmen.

Unterhaltungskonzept für den Zweckverband für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet

Herr Valentin stellt das ökologische Unterhaltungskonzept im Einzelnen vor, das so beschlossen wird.

Grundschule Dirmstein; Raumsituation

Mit Blick auf den ab 2026 bestehenden Rechtsanspruch auf achtstündige Betreuung und die angekündigte Anpassung der Schulbaurichtlinie des Landes ist die Raumsituation der Schule zu prüfen.

Grundschule Ebertsheim; Weiteres Vorgehen; Sanierungsplanung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtung, Raumprogramm

Mit Blick auf den ab 2026 bestehenden Rechtsanspruch auf achtstündige Betreuung und die angekündigte Anpassung der Schulbaurichtlinie des Landes ist die Raumsituation der Schule zu prüfen.

Mehrzweck-/Schulsporthalle Dirmstein; Brandschutz und Generalsanierung

Die Brandschutzmaßnahmen werden derzeit weiter geplant und noch mit Kosten versehen. Sobald diese vorliegen, wird über das weitere Vorgehen entschieden.

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar: hier: 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen

Der Bau-, Energie- und Umweltausschuss nimmt Kenntnis von den, im Rahmen der 2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein- Neckar, Kapitel 1.4 „Wohnbauflächen“ und 1.5 „Gewerbliche Bauflächen“, dargestellten Änderungen.

Der Verband Region Rhein-Neckar soll gebeten werden, die Flächenausweisung Dirmstein DÜW–05 in der Darstellung der Raumnutzungskarte aus der 1. Offenlage wieder aufzunehmen und die Freiraumrestriktionen bzw. -festlegungen für die Fläche entsprechend zurückzunehmen.

Ergänzend wird beschlossen, die Stellungnahmen der Ortsgemeinden ebenso als Stellungnahme der VG beizufügen.

Teilflächennutzungsplan Freiflächen-PV-Anlagenhier: Sachstand

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

Hochwasserschutz im Eckbachgebiet

Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen.