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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 24/2024
Verbandsgemeinde Leiningerland
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33. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss Verbandsgemeinde Leiningerland am 20.06.2024

Sitzungstag

Donnerstag, 20.06.2024, 18:00 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11,

67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Verpflichtung eines externen Informationssicherheitsbeauftragten;

Realisierung der sog. Standard-Absicherung (nach BSI-Grundschutz)

2.

Einrichtung einer weiteren Stelle einer Haushaltssachbearbeiterin/eines Haushaltssachbearbeiters temporär über den Stellenplan hinaus

3.

Projekt "Landesweiter Ausbau von Verleihstationen für E-Lastenräder und E-Bikes" des Landkreises Bad Dürkheim; Absichtserklärung zur Teilnahme

4.

Beschaffung der feuerwehrtechnischen Beladung für ein Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser (TSF-W) der örtlichen Feuerwehreinheit Battenberg (Pfalz)

5.

Sachstand zum Anschluss und Betrieb der neuen Notstromaggregate und Noteinspeisungen in den Feuerwehrgerätehäusern

6.

Grundschule Kirchheim; Information über die vom Kreis durchgeführte Gefahrenverhütungsschau und Beschlussfassung über die durchzuführenden Brandschutzmaßnahmen;

Bekanntgabe einer Eilentscheidung

7.

Grundschule Hettenleidelheim, Umnutzung und Umbau der ehemaligen Wohnung im OG zur Einrichtung eines 2. baulichen Rettungsweges; Ermächtigungsbeschluss zur Auftragsvergabe

8.

Grundschule Dirmstein; Antrag auf Gewährung einer Pauschalzuwendung

9.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Personalangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister