Bericht über die 1. Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet vom 10.03.2025
öffentliche Sitzung:
Verpflichtung der Mitglieder der Verbandsversammlung
Der geschäftsführende Verbandsvorsteher verpflichtet die Verbandsversammlungsmitglieder per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.
Wahl des Verbandsvorstehers, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung
Bürgermeister Frank Rüttger (Verbandsgemeinde Leiningerland) wird einstimmig zum Verbandsvorsteher gewählt.
Wahl des stellvertretenden Verbandsvorstehers, Ernennung, Vereidigung undAmtseinführung
Bürgermeister Bernd Frey (Verbandsgemeinde Eisenberg) wird einstimmig zum stellvertretenden Verbandsvorsteher gewählt.
Wahl der Rechnungsprüfer und Stellvertreter
| Die Verbandsversammlung wählt einstimmig nachfolgende Personen zu Rechnungsprüfern: | |
| Mitglied: | Beigeordnete Natascha Bechert (Stadt Grünstadt) |
| Stellvertreter: | Bürgermeister Klaus Wagner (Stadt Grünstadt) |
| Mitglied: | Beigeordneter Michael Röhrenbeck (VG Monsheim) |
| Stellvertreter: | Bürgermeister Ralph Bothe (VG Monsheim) |
Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen des Zweckverbandes für die Gewässerunterhaltung im Eisbachgebiet für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan einschl. Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 werden in der vorgelegten Form, mit folgender Änderung / Ergänzung beschlossen. Die Förderung in Höhe von rd. 111.150,00 € für die ökologische Gewässerunterhaltung ist als Ertragsposition in das Jahr 2026 einzuplanen.
Vertragsverlängerung mit der Firma Schott
Der Vertrag mit der Fa. Schott wird auf Basis der bisherigen Einheitspreise bis zum 31.12.2025 verlängert.