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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 25/2024
Verbandsgemeinde Leiningerland
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43. Sitzung des Verbandsgemeinderates am 27.06.2024

Sitzungstag

Donnerstag, 27.06.2024, 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines externen Informationssicherheitsbeauftragten

Realisierung der sog. Standard-Absicherung (nach BSI-Grundschutz)

3.

Einrichtung einer weiteren Stelle einer Haushaltssachbearbeiterin/eines Haushaltssachbearbeiters temporär über den Stellenplan hinaus

4.

Wahl neuer Wegewarte

5.

Kommunale Wärmeplanung

Beschluss über die Erstellung eines Konzeptes ohne Fördermittel

6.

KIPKI

Beschluss über den Umgang mit Planungskosten

7.

Feuerwehrgerätehaus Carlsberg; Sachstandsinformation

8.

Sanierung Grundschule Hettenleidelheim; Sachstandsinformation und Auftragsvergabe weiterer Planungsarbeiten

9.

Grundschule Kirchheim; Information über die vom Kreis durchgeführte Gefahrenverhütungsschau und Beschlussfassung über die durchzuführenden Brandschutzmaßnahmen

10.

GS Carlsberg; Erneuerung der Eingangstüren Anbau

hier: Auftragsvergabe

11.

Kanalisation Neuleiningen, Kanalsanierung in geschlossener Bauweise

Vergabe der Bauleistung

12.

Straßenoberflächenentwässerung

Senkung des Pauschalbetrages auf 0,00 EUR / m² (ab 2024)der Ortsgemeinden im Abrechnungsgebiet der ehemaligen VG Grünstadt-Land

13.

Neubau Verbindungsleitung WW Leiningertal - WW Hettenleidelheim

Vergabe der Planungsleistungen

14.

Ertüchtigung der Kläranlage Eistal-West

Vergabe der Bauleistung Los 01: BIOCOS- Bestandteile

15.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister