41. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland; gemeinsam mit dem Schulträgerausschuss der Verbandsgemeinde Leiningerland
| Sitzungstag | Donnerstag, 25.01.2024, 18:30 Uhr |
| Sitzungsort | Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG) |
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Ausschreibungsverfahren der Verpflegungsleistungen der Grundschulen |
| 3. | Ermächtigung des Bürgermeisters über die Vergabe zur Ausschreibung eines Bestell- und Abrechnungssystems an den Grundschulen |
| 4. | Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs Wasser TSF-W für die örtliche Feuerwehreinheit Battenberg (Pfalz) |
| 5. | Antrag der SPD-Fraktion;hier: Senkung des Pauschalbetrages für die Oberflächenentwässerung der Ortsgemeinden im Abrechnungsgebiet der ehemaligen VG- Grünstadt-Land |
| 6. | Straßenoberflächenentwässerung:Senkung des Pauschalbetrages auf 0,70 EUR / m² (ab 2023)der Ortsgemeinden im Abrechnungsgebiet der ehemaligen VG Grünstadt-Land |
| 7. | 1a) Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsgemeindeumlage 2024/20251b) Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Leiningerland für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 |
| 8. | Höhe der Verbandsgemeindeumlage 2023 |
| 9. | Widerspruch gegen den Bescheid über die Festsetzung der Kreisumlage 2023Heilung durch den Kreis |
| 10. | KIPKI;Beschluss über die Auswahl der Einzelmaßnahmen |
| 11. | Schulneubau Kirchheim a.d.W. / Kleinkarlbach; Information zur baurechtlichen Situation und Festlegung der weiteren Vorgehensweise |
| 12. | Grundschule Hettenleidelheim; Auftragserteilung Planungsleistungen für die durchzuführenden Brandschutzmaßnahmen |
| 13. | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragsvergabe nach erfolgter Ausschreibung für die Renaturierung des Schulwiesengrabens in der Ortsgemeinde Hettenleidelheim. |
| 14. | Bericht über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland 2023 |
| 15. | Anfragen und Mitteilungen |
nichtöffentliche Sitzung
Angelegenheiten der Verwaltung, Anfragen und Mitteilungen