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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 38/2026
Verbandsgemeinde Leiningerland
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19. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 24.09.2026, 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Ergänzungswahl für den Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss sowie den Tourismus- und Wirtschaftsausschuss

3.

Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Leiningerland für das Haushaltsjahr 2026

4.

Gesamtabschluss der Verbandsgemeinde Leiningerland zum 31.12.2019

5.

1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 12.04.2021

6.

Teilnahme am Förderprojekt "Gemeinsames Prozessmanagement und Wissensmanagement" im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)

7.

3. Änderung der Verbandsordnung Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach.

hier: Zustimmung zur Änderung

8.

Verwaltungsgebäude in Grünstadt; Erneuerung des defekten, luftgekühlten Kaltwassersatzes (Außeneinheit der Klimaanlage)

Hier: Auftragsvergabe für die Lieferung und fachgerechte Montage eines neuen Kaltwassersatzes in Voll-Inverter-Technologie

9.

Fördermittel für die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes inkl. Personalstelle;

Beschluss zur Antragsstellung

10.

"Sanierung der Toilettenanlage" GS Altleiningen im Zuge der Ganztagsförderung (GaFöG)

Hier: Auftragsvergabe Planungsleistungen Lph 5-9

11.

Umstellung des verwaltungsinternen Web-GIS;

Hier: Auftragsvergabe

12.

Satzung für die "Leiningerland Werke, Anstalt des öffentlichen Rechts" (Anstaltssatzung) - §§ 24, 86a der Gemeindeordnung für das Land Rheinland-Pfalz

hier: Beschlussfassung über den Satzungsentwurf, Anzeige gegenüber der Aufsichtsbehörde und Vorlage der Analyse nach § 92 Abs. 1 GemO

13.

Kläranlage Eistal-Ost: Erneuerung der Belüftung

Vergabe der Bauleistung Los 03: Rohr- und Maschinentechnik + Belüftung

14.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Grundstücksangelegenheiten, Finanzangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen

gez. Daniel Krauß, Bürgermeister