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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 39/2023
Verbandsgemeinde Leiningerland
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38. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 05.10.2023, 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Neubau Grundschule Kirchheim-Kleinkarlbach;

Information über den aktuellen Sachstand

3.

Kommunale Wärmeplanung; Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise

4.

Grundschule Hettenleidelheim, Umbau und Umnutzung der ehem. Wohnung im OG zur Betreuung in Verbindung mit der Einrichtung eines 2. baulichen Rettungsweges (Brandschutz)

a) Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme

b) Beauftragung von Planungsleistungen zur Erstellung von Förderantragsunterlagen inkl. einer Kostenberechnung

5.

Grundschule Altleiningen; Neue Abschlusstüren in den Treppenhäusern im 1. und 2. Obergeschoss

hier: Auftragsvergabe

6.

Notstromeinspeisung in 22 Gebäuden der VG

7.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen;

Kastrationspflicht für Katzen (Freigänger)

8.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister