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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 4/2023
Verbandsgemeinde Leiningerland
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34. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland gemeinsam mit dem Werkausschuss der Verbandsgemeinde Leiningerland

gemeinsam mit dem Werkausschuss der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 02.02.2023 , 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11,

67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds

3.

Ergänzungswahl für verschiedene Ausschüsse

4.

Unterrichtung über das Ergebnis der unvermuteten örtlichen Kassenprüfung bei der Verbandsgemeindekasse Leiningerland am 17.11.2022

5.

Neue Gebühren- und Beitragskalkulation (laufende Entgelte 2023) für die beiden Eigenbetriebe "Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung" der Verbandsgemeinde Leinigerland

hier: Vorstellung und Beschlussfassung

6.

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung der Verbandsgemeinde Grünstadt-Land

7.

Satzung der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Festsetzung der Abgabensätze für das Entsorgungsgebiet ehem. Grünstadt-Land der Einrichtung "Abwasserbeseitigung"

8.

Satzung der Verbandsgemeinde Leiningerland über die Festsetzung der Abgabensätze für das Versorgungsgebiet ehem. Grünstadt-Land der Einrichtung "Wasserversorgung"

9.

5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Verbandsgemeinde Hettenleidelheim

10.

Kläranlage Eistal Ost, Erneuerung Belüftung - Vergabe von Ingenieurleistungen

11.

Sportstättenentwicklungsplan Ortsgemeinde Hettenleidelheim

12.

Bericht über die Nebentätigkeiten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Leiningerland 2022

13.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Personalangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister