Was sind die Aufgaben der Verbandsgemeinde Leiningerland? Fachbereich 3 – Bürgerdienste

Fachbereich 3 - Bürgerdienste

Seit 50 Jahren gibt es Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz.

Der Begriff Verbandsgemeinde ist für viele Menschen aber immer noch abstrakt. Wahlen, Ausweispapiere ausstellen, meist nur einmal im Leben einen Bauantrag stellen, das verbinden die meisten Bürger mit dem Begriff Verbandsgemeinde. Doch es steckt mehr dahinter. Das soll in einer mehrteiligen Artikelserie zum 50-jährigen Bestehen der Verbandsgemeinden dokumentiert werden.

In der Verbandsgemeinde Leiningerland gibt es vier sogenannte Fachbereiche (Abteilungen), die nacheinander vorgestellt werden. Bereits erschienen sind die Vorstellungen der Fachbereiche 1 (Zentrale Dienste) und 2 (Natürliche Lebensgrundlage und Bauen).

Mit der Vorstellung des Fachbereiches 3 Bürgerdienste, der von Hanns Gauch geleitet wird, setzen wir diese kleine Serie fort.

Der Aufgabenbereich des Fachbereichs 3 umfasst alle Angelegenheiten, mit denen die Bürgerin/der Bürger im Alltag häufig konfrontiert wird. In der Verbandsgemeinde Leiningerland stehen zwei Bürgerbüros an den Verwaltungsstandorten Grünstadt und Hettenleidelheim zur Verfügung. Koordiniert und organisiert werden diese von Janine Menges.

Der Kontakt mit dem Bürgerbüro beginnt nach der Geburt, wenn das Neugeborene im Standesamt angemeldet werden muss. An- und Ummeldung beim Wohnungswechsel, die Ausstellung von Personalausweisen, Reisepässen, Führungszeugnissen, Anträge auf Parkerleichterung für Personen mit körperlichen Einschränkungen oder Anträge auf begleitetes Fahren müssen Bürger hier stellen. Der Umtausch und die Verlängerungen von Führerscheinen, die Ausstellung von Fischereischeinen oder die Betreuung von Fundsachen und Fundtieren, fallen in den Aufgabenreich des Bürgerbüros.

Alles was in Zusammenhang mit der Vorbereitung einer Eheschließung zu tun hat, wird im Standesamt im Rathaus der Verbandsgemeinde in Grünstadt abgewickelt. Anträge auf Namensänderungen, Beglaubigungen, Kirchenaustritte, Bestattungen und Aufgaben in Zusammenhang mit Staatsangehörigkeiten werden hier bearbeitet.

Im Fachbereich 3 ist der kommunale Vollzugsdienst angesiedelt, der weit mehr Aufgaben übernimmt als das Verhängen von Verwarngeldern für falsches Parken.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind präsent bei Kerwen, Weinfesten, Umzügen oder Faschingsveranstaltungen. Sie achten auf das Einhalten der Sperrzeiten, der Jugendschutzgesetze und von Lärmgrenzwerten. Die kriminalpräventiven Tätigkeiten in Zusammenarbeit mit der Polizei nehmen immer größeren Raum im Tätigkeitsfeld der Vollzugskräfte ein.

Als Straßenverkehrsbehörde ist die Ordnungsbehörde für die Beschilderung und Kennzeichnung sämtlicher Straßen im Gebiet der Verbandsgemeinde Leiningerland verantwortlich. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Genehmigung und Überwachung von erlaubnispflichtigen Gewerben, wie beispielsweise Immobilienmaklern oder Finanzdienstleistungen.

Teils sehr fordernd für die Mitarbeiter/innen des Ordnungsamtes ist der Vollzug des Landeshundegesetzes und des Immissionsschutzgesetzes, insbesondere was Lärmbelästigungen betrifft. Außerdem umfasst der Aufgabenbereich die Überwachung der Fahrschulen, den Schutz- des Sonn- und Feiertagsgesetzes, das Marktrecht und des Lotterie- und Glücksspielgesetze.

16 Feuerwehren und die Feuerwehreinsatzzentrale mit ihren rd. 450 Mitgliedern werden durch das Brandschutzamt des Fachbereiches 3 betreut.

Insbesondere wird in Abstimmung mit den Wehrleitern und Wehrführern vom Löschfahrzeug bis zur Taschenlampenbatterie alles beschafft, was die Feuerwehrmänner und -frauen benötigen. Von großer Wichtigkeit ist die Aus- und Fortbildung. Die personelle und materielle Ausstattung sowie die künftige Entwicklung aller Feuerwehren der VG Leiningerland wurden im Feuerwehrbedarfsplan auf 238 Seiten niedergeschrieben.

Seit einigen Jahren kommt es zu einem starken Zustrom von Asylbegehrenden. All diese Menschen werden von den Mitarbeiter/innen des Asylamtes mit Geld, Möbeln und Wohnraum unterstützt, damit sie ein menschenwürdiges Leben führen können. Für die Unterbringung der aktuell rd. 250 Erwachsenen und Kinder wurden 60 Wohneinheiten angemietet. Unterstützt werden die Asylbewerberinnen und Asylbewerber durch die Integrationsbeauftrage in allen sozialen Belangen. Der Fachbereich 3 kümmert sich auch um Menschen, die kein Obdach haben. Für diese muss eine Unterkunft zur Verfügung gestellt werden.

Auf dem Gebiet der Verbandsgemeinde Leiningerland werden 10 Grundschulen unterhalten. Schulträger für neun Grundschulen ist die Verbandsgemeinde Leiningerland, die Grundschule Obrigheim steht in der Schulträgerschaft der Ortsgemeinde Obrigheim. Derzeit werden rund 1000 Grundschüler unterrichtet. Die Schulträger stellen die Gebäude, Ausstattung, Lehrmaterialien und das Verwaltungs- und Hilfspersonal zur Verfügung. Für die Pädagogik sind die Schulleiter/innen und die Lehrkräfte verantwortlich. Von den 10 genannten Schulen werden die Grundschulen Dirmstein und Hettenleidelheim als Ganztagsschulen betrieben. Parallel dazu gibt es in allen Schulen die Betreuende Grundschule, die derzeit 489 Kinder nutzen.

Auch die Organisation und die Abwicklung der Volkshochschulen (Kirchheim/Bissersheim/Dirmstein, Leiningerpforte- Eistal/ Burgenländchen und Hettenleidelheim), die Anmeldung zu den Kursen, das Erstellen von Gebührenrechnungen und Auszahlungen der Dozentenhonorare übernimmt das Schulamt. Die Musikschule Leiningerland und die Pfälzische Musikschule werden finanziell durch die VG unterstützt.

18 Kindertagesstätten in den 21 Ortsgemeinden werden vom Fachbereich 3 betreut. Sämtliche Verwaltungstätigkeiten für die Kindertagesstätten und den Kindertagesstättenträger (Ortsgemeinde) werden hier abgewickelt.

Die offene Jugendarbeit wird durch den Trägerverein Offene Jugendarbeit Leiningerland e.V. betrieben, in dem die VG Leiningerland eines von drei Mitgliedern ist. Die Vorstandsitzungen und Mitgliederversammlungen werden durch den FB 3 begleitet und Förderbeträge ausgezahlt. In neun Ortsgemeinden wird ein Jugendtreff betrieben, die durch Sozialpädagoginnen und -pädagogen des Trägervereins betreut werden.

In Rentenangelegenheiten unterstützt der Fachbereich die Bürgerinnen und Bürger in Fragen rund um die Deutsche Rentenversicherung. Hierzu gehören Fragen zu Versicherungsunterlagen, Klärung von Versicherungszeiten, Rentenberatungen und die Antragstellung von Alters-, Erwerbsminderungs-, Witwen-, und Waisenrenten.

Im Bereich der Seniorenarbeit wird der Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Leiningerland in organisatorischen Angelegenheiten unterstützt. Für die Seniorinnen und Senioren ist der FB 3 oftmals erster Ansprechpartner und Ratgeber.

Die Koordinierung von Vorhaben der Freizeit und des Sports, die Berechnung und Auszahlung der Sport- und Vereinsförderung der Ortsgemeinden übernimmt der Fachbereich 3. Dieser kümmert sich auch um die zentrale Beschaffung und Bereitstellung von Sportgeräten für die Schulturnhallen sowie Erstellung der Belegungspläne.

(Text/Fotos: VG Presse-/Öffentlichkeitsarbeit)