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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 48/2025
Verbandsgemeinde Leiningerland
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7. Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 04.12.2025, 18:00 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Straßenoberflächenentwässerung Rückerstattungsanspruch aus den Jahren 2014-2022; Entsorgungsgebiet Grünstadt-Land

-Sachstand und Vorgehensweise-

2.

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs der Verbandsgemeinde Leiningerland

-Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

3.

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs der Verbandsgemeinde Leiningerland

-Betriebszweig Wasserversorgung-

4.

Gebühren- und Beitragskalkulation 2026/2027:

1. Zukünftige Mandantenstruktur mit einheitlichen Abgabensätzen (Entgelthöhen) und

2. Anhebung Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse (§ 25 ES-W) pro lfd. Meter

5.

Straßenoberflächenentwässerung von Gemeindenstraßen ab dem 01.01.2026:

1. Zukünftige Abrechnungsmethode für das Gesamtgebiet der Verbandsgemeinde Leiningerland mit einheitlichen Kostensätzen

2. Abschluss von vertraglichen Vereinbarungen über die Straßenmitbenutzung und Straßenoberflächenentwässerung

3. Gesamtkalkulation des einheitlichen Durchschnittssatzes für das Entsorgungsgebiet "Abwasserbeseitigung - Leiningerland" im Basisjahr 2026

6.

Strategische Personalbindung und Fachkräftesicherung durch Nutzung tariflicher Spielräume im Rahmen des Tarifvertrags für Versorgungsbetriebe TV-V; Anwendung § 6a

7.

Neubau Brunnen 6 Rothbachtal;

hier: Leitungsbau

Vergabe der Planungsleistungen

8.

Neubau Brunnen 6 Rothbachtal;

hier: Brunnenbau

Vergabe der Bauleistungen

9.

Unterhaltungspflege der Betriebsanlagen der Abwasserbeseitigung u. Wasserversorgung für 2026 bis 2029

10.

Sanierung Regenüberlaufbecken in Altleiningen - Vergabe der Ingenieurleistungen

11.

Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentliche Sitzung

Personalangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister