33. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 15.12.2022 , 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verbandsgemeinde Leiningerland - Einführung § 2b UStG - steuerliche Behandlung mit Umsatzsteuerpflicht oder Verlängerung der Optionsfrist

3.

Jahresabschluss 2021 der Wasserversorgung Verbandsgemeindewerke Leiningerland

4.

Jahresabschluss 2021 der Abwasserbeseitigungseinrichtung Verbandsgemeindewerke Leiningerland

5.

Zwischenbericht Wasserversorgung zum 30.09.2022

6.

Zwischenbericht Abwasserbeseitigung zum 30.09.2022

7.

Auszahlung des ausgabewirksamen Teils des Jahresverlusts des Eigenbetriebs-Abwasserbeseitigung- aus dem Jahr 2021

8.

Wirtschaftsplan 2023

Verbandsgemeindewerke Leiningerland

-Bereich Wasserversorgung-

9.

Wirtschaftsplan 2023

Verbandsgemeindewerke Leiningerland

-Bereich Abwasserbeseitigung-

10.

Kanalsanierung Altleiningen.

Vergabe der Bauleistungen

11.

Gas- und Strommangellage;

a) Beschluss über die Nutzung der Feuerwehrgerätehäuser als Wärmeinsel und "Leuchtturm" im Bedarfsfall.

b) Elektroinstallationsarbeiten zum Anschluss eines Notstromaggregates an die Sporthalle in Bockenheim

c) Anschaffung von 11 mobilen Notstromaggregaten für die Feuerwehrstandorte, bei denen noch keine Elektroinstallationen zum direkten Anschluss eines stationären Notstromaggregates vorhanden sind.

d) Anschaffung von 2 mobilen Notstromaggregaten für die Verwaltungsstandorte in Grünstadt und Hettenleidelheim

e) Anschaffung von 8 mobilen Notstromaggregaten für öffentliche Gebäude in ausgewählten Ortsgemeinden

f) Einrichtung von Evakuierungsräumen

12.

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs MTF für die örtliche Feuerwehreinheit Bockenheim-Kindenheim

13.

PV-Anlagen auf Grundschulen

14.

Elektroinstallation stationärer Lüftungsanlagen in den Grundschulen:

a) Kirchheim

b) Bockenheim

c) Kleinkarlbach

15.

Vereinbarung über die gemeinsame Bereitstellung von Geodaten in einem Geografischen Informationssystem im Landkreis Bad Dürkheim

16.

Anschaffung Sirenenanlage

17.

Anfragen und Mitteilungen