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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 49/2023
Verbandsgemeinde Leiningerland
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40. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 14.12.2023, 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Jahresabschluss 2022 der WasserversorgungseinrichtungVerbandsgemeindewerke Leiningerland

3.

Jahresabschluss 2022 der AbwasserbeseitigungseinrichtungVerbandsgemeindewerke Leiningerland

4.

Festsetzung der Abgabensätze für die Betriebszweige "Wasserversorgung" und "Abwasserbeseitigung" des Eigenbetriebes

5.

Anpassung des Entgeltsatzes für die Straßenoberflächenentwässerung von Gemeindestraßen

6.

Bereitstellung von Multifunktionsdruckern(Lieferung, Aufstellung, Inbetrienahme, Wartung und Versorgung mit Verbrauchsmaterialien)

7.

Festsetzung der Kreisumlage 2023;hier: Entscheidung über die Einlegung eines Widerspruchs

8.

Vereinbarung über die Nutzung von Räumlichkeiten im Anwesen "Leininger Oberhof" Grünstadt durch die Musikschule Leiningerland

9.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Personalangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister