4. Sitzung des Verbandsgemeinderates der VG Leiningerland am 12.12.2024
| Sitzungstag | Donnerstag, 12.12.2024, 18:30 Uhr |
| Sitzungsort | Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG) |
Tagesordnung
öffentliche Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Wahl eines Beauftragten für Migration und Integration und Festlegung der Aufwandsentschädigung |
| 3. | Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI): Errichtung von PV-Anlagen auf Gebäuden der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinden Vorstellung einer Projektierung am Musterbeispiel der Grundschule Ebertsheim durch das Ing. Büro C. Schacht Beratung über die weitere Vorgehensweise in Bezug auf die mögliche Bilanzkreisbildung |
| 4. | KIPKI; Anschaffung zweier vollelektrischer Bürgerbusse hier: Beschlussfassung über die Auftragsvergabe |
| 5. | Anhörung zur landesplanerischen Stellungnahme über die Gesamtfortschreibung des FNP der Stadt Grünstadt hier: Stellungnahme der VG Leiningerland |
| 6. | Jahresabschluss 2023 der Wasserversorgungseinrichtung Verbandsgemeindewerke Leiningerland |
| 7. | Jahresabschluss 2023 der Abwasserbeseitigung Verbandsgemeindewerke Leiningerland |
| 8. | Wirtschaftsplan 2025 Verbandsgemeindewerke Leiningerland -Bereich Wasserversorgung- |
| 9. | Wirtschaftsplan 2025 Verbandsgemeindewerke Leiningerland -Bereich Abwasserbeseitigung- |
| 10. | Prüfung des Jahresabschlusses 2020 der Verbandsgemeinde Leiningerland und Empfehlung zur Erteilung der Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Leiningerland |
| 11. | Gesamtabschluss der Verbandsgemeinde Leiningerland zum 31.12.2018 |
| 12. | Annahme einer Spende - Senioren |
| 13. | Rahmenvereinbarung für Tiefbauarbeiten für den Bereich Ost Auftragsvergabe |
| 14. | Rahmenvereinbarung für Tiefbauarbeiten für den Bereich West. Auftragsvergabe |
| 15. | Kanalisation Hertlingshausen, Höningen und Quirnheim, Kanalsanierung in geschlossener Bauweise Vergabe der Bauleistung |
| 16. | Optimierung des RÜB und Pumpwerk Gerolsheim - Vergabe von Los 4 und 6 |
| 17. | Neubau einer Rohwasserkammer am Wasserwerk Carlsberg - Vergabe der Bauleistung |
| 18. | Neubau einer Rohwasserkammer am Wasserwerk Carlsberg - Vergabe der EMSR-Technik und der PV-Anlage |
| 19. | Ertüchtigung der Kläranlage Eistal-West Vergabe der Bauleistung Los 04: Erd-, Leitungs- und Ingenieurbauarbeiten |
| 20. | Zweckvereinbarung über den öffentlich-rechtlichen Betrieb der zentralen IT-Plattform "VOIS" für den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens Meldewesens (und sofern genutzt der Betrieb weiterer Zusatzmodule) von der Kommune an den ZIDKOR |
| 21. | Erlass einer neuen Geschäftsordnung |
| 22. | Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung für die Zuführung, Verwahrung und Pflege von Fundtieren |
| 23. | Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 10 für die örtliche Feuerwehreinheit Kirchheim-Kleinkarlbach |
| 24. | Anfragen und Mitteilungen |
nichtöffentliche Sitzung
Personalangelegenheiten, Anfragen und Mitteilungen