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VG Leiningerland aktuell
Ausgabe 49/2025
Verbandsgemeinde Leiningerland
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12. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Leiningerland

Sitzungstag

Donnerstag, 11.12.2025, 18:30 Uhr

Sitzungsort

Verbandsgemeinde Leiningerland, Industriestr. 11, 67269 Grünstadt, Sitzungssaal (5. OG)

Tagesordnung

öffentliche Sitzung

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Renaturierung des Schulwiesengrabens in Hettenleidelheim;

hier: Auftragsvergabe der Renaturierungsarbeiten

3.

Hochwasserschutz am Landgraben Dirmstein;

Auftragserteilung zur Planung und Förderantragsstellung eines Maßnahmenpaketes

4.

Flächennutzungsplan Leiningerland;

Aufstellungsbeschluss

5.

Straßenoberflächenentwässerung Rückerstattungsanspruch aus den Jahren 2014-2022; Entsorgungsgebiet Grünstadt-Land

-Sachstand und Vorgehensweise-

6.

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs der Verbandsgemeinde Leiningerland

-Betriebszweig Abwasserbeseitigung-

7.

Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs der Verbandsgemeinde Leiningerland

-Betriebszweig Wasserversorgung-

8.

Gebühren- und Beitragskalkulation 2026/2027:

1. Zukünftige Mandantenstruktur mit einheitlichen Abgabensätzen (Entgelthöhen) und

2. Anhebung Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse (§ 25 ES-W) pro lfd. Meter

9.

Straßenoberflächenentwässerung von Gemeindenstraßen ab dem 01.01.2026:

1. Zukünftige Abrechnungsmethode für das Gesamtgebiet der Verbandsgemeinde Leiningerland mit einheitlichen Kostensätzen

2. Abschluss von vertraglichen Vereinbarungen über die Straßenmitbenutzung und Straßenoberflächenentwässerung

3. Einheitlicher Durchschnittssatz für VZ-Zwecke 2026 - laufende Kostenanteile

10.

Neubau Brunnen 6 Rothbachtal; hier: Brunnenbau

Vergabe der Bauleistungen

11.

Unterhaltungspflege der Betriebsanlagen der Abwasserbeseitigung u. Wasserversorgung für 2026 bis 2029

12.

Grundsatzbeschluss zum Neubau der Werksverwaltung in Hettenleidelheim und Ausschreibung der Ingenieurleistungen

13.

Erlass einer Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen der Verbandsgemeinde Leiningerland für das Haushaltsjahr 2026

14.

Ausweitung der Betreuenden Grundschule Gerolsheim-Laumersheim am Standort Gerolsheim

15.

Vorstellung und Beschluss der "Tourismusstrategie Leiningerland"

16.

Annahme einer Spende - Senioren

17.

Anfragen und Mitteilungen

nichtöffentliche Sitzung

Bau- und Grundstücksangelegenheiten, Auftragsvergabe

gez. Frank Rüttger, Bürgermeister