Einladung

zu einer öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, den 12.06.2018 um 20:00 Uhr in der Kulturhalle, Ludwigstr. 7a, 64584 Biebesheim am Rhein.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Bericht des Gemeindevorstands

2.

Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen (Wahlperiode 2019 bis 2023)

Vorlage-Nr. 076/2018

3.

Jahresabschluss zum 31.12.2014 mit Prüfbericht und Entlastung des Gemeindevorstands

Vorlage-Nr. 096-1/2018

4.

1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Biebesheim am Rhein vom 02.05.2007 über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Biebesheim am Rhein

Vorlage-Nr. 091/2018

5.

Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Vorlage-Nr. 094/2018

dazu: Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen

6.

Industriestammgleis, Sanierungsmaßnahmen 2018

- Vergabe Bauleistungen -

Vorlage-Nr. 090/2018

7.

Aufstellung der Investitions- und Sanierungsvorhaben ab 10.000 Euro im Bereich Abwasserbeseitigung im Zeitraum 2018-2022

Vorlage-Nr. 093/2018

8.

Anträge der Fraktionen

9.

Anfragen und Anregungen

Mit freundlichen Grüßengez. Klaus Barth, Vorsitzender