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Biebesheimer und Stockstädter Nachrichten
Ausgabe 24/2021
Gemeinde Biebesheim am Rhein
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Einladung

zu einer öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Soziales

am Donnerstag, den 24.06.2021 um 20:00 Uhr

in der Kulturhalle, Ludwigstr. 7a, 64584 Biebesheim am Rhein

Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Hygiene-/ und Abstandsverordnungen wird gebeten. Beim Betreten, Umhergehen und Verlassen der Halle sowie, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, ist eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Wahl der oder des Vorsitzenden für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales

2.

Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales

3.

Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales

4.

Wahl der stellvertretenden Schriftführerin oder des stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales

5.

Beratung und Feststellung der angepassten Haushaltssatzung 2021 und des angepassten Haushaltes 2021 mit allen Anlagen

6.

Angepasstes Investitionsprogramm 2021 bis 2024

7.

4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Biebesheim am Rhein vom 02.05.2007 über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Biebesheim am Rhein

8.

Investitionsprogramm Hessenkasse

Anmeldung der Baumaßnahme "Erweiterung der Kindertagesstätte Wilhelm-Jockel" zur Förderung aus dem Investitionsprogramm Hessenkasse

9.

Baumaßnahme: Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte Wilhelm-Jockel

Erhöhung des Kostenrahmens

Einbau von Raumlufttechnischen Anlagen

10.

Aufstellung der Investitions- und Sanierungsvorhaben ab 10.000 Euro im Bereich Abwasserbeseitigung im Zeitraum 2021-2025

11.

Anträge der Fraktionen

11.1

B90/Die Grünen

Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021

- Einführung Bauernmarkt

11.2

B90/Die Grünen

Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021

- Beitritt zum Bündnis "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen"

11.3

B90/Die Grünen

Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021

- Errichtung E-Ladesäulen

11.4

CDU-Fraktion

Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021

- Neubau Trauerhalle

12.

Anfragen und Anregungen

Mit freundlichen Grüßen
gez. Hans-Georg Krings
Vorsitzender Gemeindevertretung