Einladung
zu einer öffentlichen konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt und Soziales
am Donnerstag, den 24.06.2021 um 20:00 Uhr
in der Kulturhalle, Ludwigstr. 7a, 64584 Biebesheim am Rhein
Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Hygiene-/ und Abstandsverordnungen wird gebeten. Beim Betreten, Umhergehen und Verlassen der Halle sowie, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, ist eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Wahl der oder des Vorsitzenden für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales |
| 2. | Wahl der oder des stellvertretenden Vorsitzenden für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales |
| 3. | Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales |
| 4. | Wahl der stellvertretenden Schriftführerin oder des stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss Bau, Umwelt und Soziales |
| 5. | Beratung und Feststellung der angepassten Haushaltssatzung 2021 und des angepassten Haushaltes 2021 mit allen Anlagen |
| 6. | Angepasstes Investitionsprogramm 2021 bis 2024 |
| 7. | 4. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Biebesheim am Rhein vom 02.05.2007 über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Biebesheim am Rhein |
| 8. | Investitionsprogramm Hessenkasse Anmeldung der Baumaßnahme "Erweiterung der Kindertagesstätte Wilhelm-Jockel" zur Förderung aus dem Investitionsprogramm Hessenkasse |
| 9. | Baumaßnahme: Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte Wilhelm-Jockel Erhöhung des Kostenrahmens Einbau von Raumlufttechnischen Anlagen |
| 10. | Aufstellung der Investitions- und Sanierungsvorhaben ab 10.000 Euro im Bereich Abwasserbeseitigung im Zeitraum 2021-2025 |
| 11. | Anträge der Fraktionen |
| 11.1 | B90/Die Grünen Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021 - Einführung Bauernmarkt |
| 11.2 | B90/Die Grünen Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021 - Beitritt zum Bündnis "Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen" |
| 11.3 | B90/Die Grünen Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021 - Errichtung E-Ladesäulen |
| 11.4 | CDU-Fraktion Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 06.07.2021 - Neubau Trauerhalle |
| 12. | Anfragen und Anregungen |