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Biebesheimer und Stockstädter Nachrichten
Ausgabe 48/2020
Gemeinde Biebesheim am Rhein
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Einladung zu einer öffentlichen Sitzung

des Haupt- und Finanzausschusses

am Dienstag, den 01.12.2020 um 20:00 Uhr in der Kulturhalle, Ludwigstr. 7a, 64584 Biebesheim am Rhein

Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Hygiene-/ und Abstandsverordnungen wird gebeten. Beim Betreten und Verlassen der Halle ist eine Mund-/Nasenbedeckung zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Budgetberichte zum 31.10.2020

2.

Beratung und Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 mit allen Anlagen (einschließlich Änderungsvorschläge aus der Verwaltung)

2.a

B90/Die Grünen

Änderungsantrag zum Haushalt 2021 -

Produkt/Kostenträger 01.311.10 allg. Kostenträger Liegenschaften

Pos. 15 - Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

2.b

B90/Die Grünen

Änderungsantrag zum Haushalt 2021 -

Produkt/Kostenträger 01.311.11 Gebäudemanagement Rathaus

-Streichung Position Raucherpavillon - 8.000 Euro

3.

Investitionsprogramm 2021 - 2024

4.

Haushaltssicherungskonzept 2021

5.

Anlage von Blühstreifen

- Bericht 2020 -

6.

Rahmenvertrag Unterhaltung und ähnliche Arbeiten im Bereich Straßen- und

Tiefbau (Jahres-LV)

- Vergabe der Bauleistungen 2021 -

7.

Anträge der Fraktionen

7.1

B90/Die Grünen

- Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 08.12.2020, Zufahrtsbeschränkungen

Neuer Weg und Weg am Rhein

8.

Anfragen und Anregungen

Mit freundlichen Grüßen
gez. Hans-Georg Krings, Vorsitzender