Titel Logo
Biebesheimer und Stockstädter Nachrichten
Ausgabe 48/2021
Gemeinde Biebesheim am Rhein
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bürgerversammlung 2021

Gemeindefinanzen 2. Teil

Heute folgt nun der 2. Teil über den Bericht in unserer Bürgerversammlung zu den Gemeindefinanzen. Es geht um die Steuersätze unserer Gemeinde, um die Jahresabschlüsse sowie um die interkommunale Zusammenarbeit.

Meine Damen und Herren,

von den Ergebnissen unserer Finanzpolitik der zurückliegenden Jahre profitieren nicht nur die Zahlen unserer Gesamtverschuldung, sondern auch unsere Bürgerinnen und Bürger direkt durch niedrige Steuerhebesätze.

Auf dieser Grafik sehen Sie die Hebesätze der Grundsteuer B aller 14 Kreiskommunen für das Jahr 2021. Mit 365 Punkten erhebt unsere Gemeinde mit Abstand den niedrigsten Hebesatz bei der Grundsteuer - sowohl auf Kreisebene, als auch auf Ebene des IHK-Bezirkes Darmstadt und ohne dies geprüft zu haben, dürften wir auch einen der niedrigsten Hebesätze in ganz Südhessen veranschlagen. Wir liegen damit auch deutlich unterhalb des Kreisdurchschnittes, der für das Jahr 2021 mit 640 Punkten berechnet wurde. Ich betone stets bei meinen Einbringungsreden für die Haushalte in unserer Gemeindevertretung, dass wir die Entwicklung der Hebesätze Jahr für Jahr neu bewerten müssen und Erhöhungen auch grundsätzlich nicht auszuschließen sind, um unsere laufenden Ausgaben finanzieren zu können. Mehrere Kommunen bringen derzeit ihre Haushalte für das Jahr 2022 in die politischen Gremien ein und wiederholt liest man gegenwärtig in der Presse bereits, dass über weitere Erhöhungen der Hebesätze bei der Grundsteuer diskutiert wird, so dass auch der Durchschnittswert auf Kreisebene noch weiter ansteigen dürfte. Unser Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 wurde von mir ebenfalls bereits eingebracht und mit diesem Entwurf empfehlen wir der Gemeindevertretung erneut, den Hebesatz auch im kommenden Jahr bei 365 Punkten zu belassen und keine Erhöhung vorzunehmen. Dies ist sicher erfreulich, aber ich sage zugleich, dass wir die Entwicklung für das Jahr 2023 und auch in den Folgejahren stets neu bewerten müssen.

Bei den Hebesätzen der Gewerbesteuer liegen wir mit 390 Punkten an der zweitniedrigsten Stelle im Kreisgebiet und ebenfalls unter dem Kreisdurchschnitt von 407 Punkten. Die Schwankungen bei den Hebesätzen der Gewerbesteuer sind - wie Sie sehen - innerhalb der Kreiskommunen aber nicht sehr deutlich.

Meine Damen und Herren,

mit den folgenden vier Bildern möchte ich Ihnen noch einen Gesamtüberblick zur Vermögenslage der Gemeinde ermöglichen.

Beginnen werde ich mit einer Übersicht unserer Jahresergebnisse seit dem Jahr 2009. Sie sehen mit Ausnahme der Jahre 2009 und 2018 konnten wir jeweils Jahresüberschüsse ausweisen. Bis zum Jahr 2018 sind unsere Jahresabschlüsse geprüft und der Gemeindevorstand wurde bereits entlastet. Das Jahr 2019 befindet sich derzeit in der Prüfung durch die Revision und den vorläufigen Jahresabschluss 2020 werden wir voraussichtlich bis Ende des Jahres aufstellen. Für das Jahr 2021 habe ich die Planzahl des beschlossenen Haushaltes mit einem Defizit von 1,37 Millionen Euro aufgenommen. Ich gehe aber davon aus, dass unsere Ergebnisse besser als diese Planzahlen ausfallen werden.

Neben der Entwicklung der Verschuldung ist der Bilanzwert eine weitere wichtige Kennzahl.

Mit dem Bilanzwert wird das Sach- und Umlaufvermögen der Gemeinde ausgewiesen, zu dem unter anderem die Sachanlagen, wie z.B. Grundstücke, Gebäude, Straßen, das Kanalnetz uvm. gehören.

Unsere aktuelle Kennzahl ergibt sich aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2019, in dem wir ein Gesamtanlagevermögen von 49,7 Millionen Euro ausweisen konnten. Im Vergleich zum Vorjahr ein abschreibungsbedingter leichter Rückgang, aber wenn Sie die Entwicklung seit dem Jahr 2008 betrachten, dann konnten wir das Gesamtvermögen unserer Gemeinde in dieser Zeit um rund 22 % steigern, ohne dass unsere Schuldenlast in dieser Zeit angestiegen ist.

Die zweite wichtige Kennzahl ist das Eigenkapital, also die Frage wie hoch der eigene Anteil der Gemeinde an diesem Gesamtvermögen ist, also weder Fremdkapital aus Darlehen, noch Einnahmen aus Zuschüssen durch das Land oder aus Beiträgen.

Unser Eigenkapital belief sich zum 31.12.2019 auf insgesamt rund 26,6 Millionen Euro und damit leicht oberhalb des Vorjahreswertes. Auch hier nochmals der Hinweis auf die langjährige Entwicklung. Seit dem Jahr 2008 konnten wir das Eigenkapital unserer Gemeinde um immerhin 41 % steigern - aus meiner Sicht ein Wert, mit dem wir sehr zufrieden sein können.

Meine Damen und Herren,

mit einem letzten Bild beende ich den zweiten Themenschwerpunkt Finanzen.

Sie sehen das Symbol des seit mehreren Jahren bestehenden kreisweiten Projektes der interkommunalen Zusammenarbeit, an dem sich unsere Gemeinde in unterschiedlichsten Arbeitsgruppen sehr intensiv beteiligt.

Das Gesamtverfahren wird durch eine kreisweite Lenkungsgruppe koordiniert, der ich selbst als Vertretung für die Südkreiskommunen angehöre. Ich möchte Ihnen einige Projekte beispielhaft benennen, mit denen wir uns im Rahmen der IKZ bislang befasst haben oder aktuell noch befassen:

Wir haben die Ausschreibung eines gemeinsamen Bezuges von Strom und Gas auf den Weg gebracht und hierdurch erhebliche Kostenvorteile für die beteiligten Kommunen erzielt. Im Rahmen der Auftragsvergaben wurde das Kommunale Vergabezentrum gegründet, welches nun die einzelnen Ausschreibungsverfahren für die Mitgliedskommunen durchführt. Ein Projekt, für das wir Übrigens mit dem Spar-Euro des Bundes der Steuerzahler ausgezeichnet wurden und wir haben einen Landschaftspflegeverband gebildet, in dem künftig Landwirtschaft, Umweltverbände und Kommunen gemeinsam für eine bessere Pflege der Landschaft und für die Durchführung neuer Projekte eintreten möchten.

Ganz aktuell befassen wir uns in mehreren Arbeitsgruppen mit den Themenfeldern:

„Überwachung von Geldspielgeräten, Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems, Modularer Bau von Kindertagesstätten und dem Aufbau eines Fördermittelmanagements“. Neu hinzugekommen ist ein Prüfprojekt zur gemeinsamen Beschaffung und zur Instandhaltung von Feuerwehrbedarf. Sie sehen also ein sehr breites Themenfeld und ich denke es ist an dieser Stelle auch einmal wichtig zu erwähnen, dass all diese Projekte von Beschäftigten der Kommunen im Rahmen ihrer üblichen Tätigkeit begleitet werden müssen, d.h. es wurden für die Arbeitsgruppen und für die Prüfprojekte keine zusätzlichen Stellen in Anspruch genommen.

Falls Sie Fragen zu den einzelnen Berichten haben, können Sie diese gerne an die Mail-Adresse: t.schell@biebesheim.de richten.

Biebesheim am Rhein, 29.11.2021
Thomas Schell
Bürgermeister