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Biebesheimer und Stockstädter Nachrichten
Ausgabe 48/2021
Gemeinde Biebesheim am Rhein
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Einladung

zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am 07.12.2021 um 20:00 Uhr in der Kulturhalle, Ludwigstr. 7a, 64584 Biebesheim am Rhein

Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Hygiene-/ und Abstandsverordnungen wird gebeten. Beim Betreten, Umhergehen und Verlassen der Halle sowie, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann, ist eine medizinische Maske als Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2021

2

1. Änderung der Hauptsatzung vom 06.07.2021 zum 01.01.2022

3

Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Biebesheim am Rhein (Feuerwehrsatzung)

4

Budgetberichte zum 31.10.2021

5

Behandlung des kommunalen Abwassers durch die Merck KGaA

- Zustimmung Vertragsübernahme durch die Merck Site Management GmbH -

6

Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Biebesheim am Rhein über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder (Kindertagesstätten) der Gemeinde Biebesheim am Rhein

7

Baumaßnahme: Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte Wilhelm-Jockela.

Beauftragung der Rohbauarbeitenb.

Beauftragung der Fenster und Außentüren

8

Betonsanierung, RÜB Kläranlage Biebesheim

9

Rahmenvertrag Kanalreinigung 2022-Auftragsvergabe-

10

Rahmenvertrag Unterhaltung und ähnliche Arbeiten im Bereich Straßen- und Tiefbau (Jahres-LV)

- Vergabe der Bauleistungen 2022 -

11

Industriestammgleishier: Weichenaustausch, W3 Fa. Nalco

- Beauftragung durch den Gemeindevorstand

12

Beratung und Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 mit allen Anlagen (einschließlich der Änderungsvorschläge aus der Verwaltung)

13

Mittelfristiges Investitionsprogramm 202 bis 2025

14

Anträge der Fraktionen

14.1

CDU Fraktion

- Erledigungskontrolle Beschlüsse

14.2

B90/Die GrünenÄnderungsantrag zur Beschlussvorlage-Nr. 199-2/2021

- Erledigungskontrolle Beschlüsse

14.3

Erstellung und Umsetzung eines Bewegungsparcours

14.4

Prüfantrag

-Einbau von raumlufttechnischen Anlagen in der KiTa Langwatt sowie einer Fotovoltaikanlage

15

Anfragen und Anregungen

gez.
Kai Hammann
Vorsitzender