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Biebesheimer und Stockstädter Nachrichten
Ausgabe 49/2020
Gemeinde Biebesheim am Rhein
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Einladung

zu einer öffentlichen Sitzung

der Gemeindevertretung

am Dienstag, den 08.12.2020 um 19:00 Uhr

in der Kulturhalle, Ludwigstr. 7a, 64584 Biebesheim am Rhein

Um die Einhaltung der vorgeschriebenen Hygiene-/ und Abstandsverordnungen wird gebeten. Beim Betreten und Verlassen der Halle ist eine Mund-/Nasenbedeckung zu tragen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.

Bericht des Gemeindevorstands

2.

Budgetberichte zum 31.10.2020

3.

Beratung und Feststellung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 mit allen Anlagen (einschließlich Änderungsvorschläge aus der Verwaltung)

3.a

B90/Die Grünen

Änderungsantrag zum Haushalt 2021

-Produkt/Kostenträger 01.311.10 allg. Kostenträger Liegenschaften

Pos. 15 - Aufwendungen f. Zuweisungen u. Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

3.b

B90/Die Grünen

Änderungsantrag zum Haushalt 2021

-Produkt/Kostenträger 01.311.11 Gebäudemanagement Rathaus-Streichung Position Raucherpavillon - 8.000 Euro

4.

Investitionsprogramm 2021 - 2024

5.

Haushaltssicherungskonzept 2021

6.

Anlage von Blühstreifen- Bericht 2020 -

7.

Rahmenvertrag Unterhaltung und ähnliche Arbeiten im Bereich Straßen- undTiefbau (Jahres-LV)

- Vergabe der Bauleistungen 2021 -

8.

Anträge der Fraktionen

8.1

B90/Die Grünen

- Antrag zur Gemeindevertretersitzung am 08.12.2020, Zufahrtsbeschränkungen

Neuer Weg und Weg am Rhein

9.

Anfragen und Anregungen

Mit freundlichen Grüßen
gez. Klaus Barth, Vorsitzender