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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 19/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Zur Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 14.05.2024, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Vorstellung Arbeitgeberkampagne

3.

Tourismusstrategie 2030 Bad Dürkheim - Vorstellung Endbericht

4.

Betriebskonzept Therme

5.

Förderung Steckersolaranlagen

hier: Beschluss der Förderrichtlinie

6.

Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen in der Stadt Bad Dürkheim

7.

Fortschreibung Flächennutzungsplan

hier: Beschluss Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Billigung des Entwurfes zur Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

8.

Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie und Aufstellung Teilregionalplan Freiflächen-Photovoltaik

hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Personen des Privatrechts gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 6 Abs. 3, 4 und § 10 Abs. 1 Landesplanungsgesetz Rheinland-Pfalz

9.

Dorfmoderation/Dorferneuerung

hier: weitere Vorgehensweise

10.

Umsetzung Rechtsanspruch Ganztagsförderungsgesetz, Festlegung des künftigen Betreuungsangebotes

11.

Satzung über die Einrichtung der Betreuenden Grundschule an den städtischen Grundschulen

12.

Antrag des Vereins Lila Villa e.V. Bad Dürkheim auf institutionelle Förderung

13.

Dürkheimer Wurstmarkt 2024: Vergabe Dienstleistungen

14.

Beschaffung eines Fahrzeuges für den FB4 (Veranstaltungen)

15.

Mobility-on-Demand

16.

"Konsum von Cannabis auf dem Wurstmarkt verbieten – weitere Einschränkungen prüfen und dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen"; Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 11. April 2024

17.

"Aufbau eines Leerstandsmanagements für die Stadt Bad Dürkheim"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29. April 2024

18.

"Fahrradfahren auf dem Römerplatz im Sommer untersagen"; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30. April 2024

19.

Informationen

20.

Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung:

Grundstücks- und Personalangelegenheiten

Bad Dürkheim, den 06.05.2024
gez.: Natalie Bauernschmitt, Bürgermeisterin