Bericht über die Sitzung des Bau- und Enwicklungsausschusses vom 23.04.2026
| 1. | Gemeinde Weisenheim am Sand – Bebauungsplan „Keschde-Berg“ sowie Teiländerung des Bebauungsplanes „Freizeitpark Ludwigshain, 1. Änderung“ | |
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| Der Bau- und Entwicklungsausschuss beschließt, dass die Stadt Bad Dürkheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden keine Bedenken oder Anregungen vorbringt. | |
| 2. | 4. Teilfortschreibung des regionalen Raumordnungsplans (RIOP) Westpfalz IV in der Fassung der Dritten Teilfortschreibung vom 15.05.2020, Teil B Gewerbe, Wohnen und Energie (Teil Freiflächen-Photovoltaik) | |
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| Der Bau- und Entwicklungsausschuss beschließt, dass die Stadt Bad Dürkheim im Rahmen der Beteiligung der Behörden keine Bedenken oder Anregungen vorbringt. | |
| 3. | Flächennutzungsplan und Landschaftsplan | |
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| hier: Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss | |
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| Der Bau- und Entwicklungsausschuss beschließt, | |
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| 1. | nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange die während den Beteiligungsverfahren gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen gemäß den aufgeführten Beschlussvorschlägen weiter zu behandeln |
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| 2. | nach vorangegangener abschließender Behandlung (Abwägung) aller Anregungen den Flächennutzungsplan inklusive Landschaftsplan durch Beschluss festzustellen. |
| 4. | Solarstrategie | |
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| Die evaluierte Solarstrategie wird beschlossen. | |
| 5. | Klimafreundliches Mobilitätskonzept | |
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| Die Zwischenbilanz des klimafreundlichen Mobilitätskonzeptes wird zur Kenntnis genommen. | |
| 6. | Valentin-Ostertag-Schule | |
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| Die weitere Vorgehensweise wird zur Kenntnis genommen. | |
| 7. | Stadion Trift | |
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| Der Bau- und Entwicklungsausschuss ermächtigt die Bürgermeisterin zur Vergabe einzelner Gewerke für das Projekt Stadion Trift an die wirtschaftlichsten Bieter. | |
| 8. | Spielplatz Hardenburg | |
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| Der Bau- und Entwicklungsausschuss ermächtigt die Bürgermeisterin zur Vergabe der Gesamtleistung für das Projekt Spielplatz Hardenburg an den wirtschaftlichsten Bieter. | |
| 9. | Der Bau- und Entwicklungsausschusses stimmt den vorgelegten Bau- und Grundstücksangelegenheiten zu. | |