Sitzung des Stadtrates

1

Einwohnerfragestunde

2

Landesprojekt Urbane Sicherheit: Durchführung einer lokalen Sicherheitsanalyse (Sicherheitsbefragung)

hier: Vorstellung der Ergebnisse

3

Fusion Stadtwerke

4

Einlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH für Zuschüsse an die Rhein-Haardtbahn GmbH

5

Flächennutzungsplan und Landschaftsplan

hier: Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der formellen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss

6

Bebauungsplan Fronhof II – 1. Teiländerung Sonstiges Sondergebiet „Großflächiger Lebensmitteleinzelhandel“

hier: Anpassung Geltungsbereich, Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung des förmlichen Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

7

Vereinbarung über die Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) zwischen dem Landkreis Bad Dürkheim und der Stadt Bad Dürkheim

8

Vorzeitige Ausschreibung von 1,5 zusätzlichen Stellen in der Entgeltgruppe 9a zur Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes (GaFöG) vor Anpassung des Stellenplans 2027

9

Zweckvereinbarungen Feuerwehr

10

Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr

11

Veranstaltungsdienstleistungen 2026: Vergabe

12

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

13

“Breite Debatte für einen lebendigen Stadtplatz“;

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.06.2026

14

Informationen

- Sachstand Haushalt 2026

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Anfragen