Bericht über die Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2026
In der Sitzung des Stadtrates vom 28.04.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
| 1. | Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Bad Dürkheim |
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| Der Stadtrat beschließt den Feuerwehrbedarfsplan inklusive der angepassten Risikoklassen für die Stadt Bad Dürkheim. |
| 2. | Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bad Dürkheim |
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| Die Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bad Dürkheim vom 01. Januar 2019 wird beschlossen. |
| 3. | Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bad Dürkheim |
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| Die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Bad Dürkheim wird beschlossen. |
| 4. | Solarstrategie |
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| hier: Beschluss der Evaluation |
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| Die evaluierte Solarstrategie wird beschlossen. |
| 5. | Änderung der Verbandsordnung des Gewässerzweckverbandes Isenach-Eckbach vom 11.12.2025 |
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| Die 3. Änderung der Verbandsordnung des Gewässerzweckverbandes Isenach-Eckbach wird beschlossen. |
| 6. | Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität – Regionales Umsetzungskonzept |
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| Die dargestellten strategischen Schwerpunkte der Stadt Bad Dürkheim im Rahmen des Sondervermögens werden beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, die benannten Projekte und Themenfelder in das regionale Umsetzungskonzept des Landkreises einzubringen und im Folgenden weiter zu konkretisieren. |
| 7. | Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung |
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| Der Stadtrat stimmt der Annahme der Spenden der Valentin-Ostertag-Stiftung in Höhe von insgesamt 26.500 € für die Schulen und Kindertagesstätten zu. |