Titel Logo
Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 28/2022
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 19.07.2022, um 17:00 Uhr, im Ratssaal 1.22 des Rathauses, Mannheimer Str. 24

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Digitalisierungsstrategie

3.

Jahresabschluss 2021 der Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung

4.

RuheForst Pfälzerwald

hier: Preisanpassung der Nutzungsentgelte

5.

Dürkheimer Wurstmarkt 2022: Ausschreibung Bewachungs- und Sicherheitsdienstleistungen:

hier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Dienstleistungen

6.

Hochwasserschutz und Bachauenentwicklung im Dürkheimer und Erpolzheimer Bruch

hier: Zustimmung zur Einleitung von Enteignungsverfahren durch den Maßnahmenträger

7.

Erweiterung Gewerbeflächen

hier: Grundsatzbeschluss weitere Vorgehensweise

8.

Flächennutzungsplan

hier: Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfes zur Einholung der landesplanerischen Stellungnahme

9.

Dorfmoderation/Dorferneuerung Leistadt

hier: Sachstand und Beschluss über die weitere Vorgehensweise

10.

Ortsdurchfahrt Leistadt

hier: weiteres Vorgehen

11.

Teilnahme am Projekt der BürgerSolarBeratung des Vereins MetropolSolar

12.

Satzung über die Höhe des Geldbetrages je Stellplatz oder Garage nach § 47 Abs. 4 LBauO

hier: Beschlussfassung

13.

Vorschlag Termin für die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin

14.

Investitionsmaßnahmen 2022 - 2026 der Rhein-Haardt-Bahn GmbH - Grundsatzbeschluss zur Übernahme der Investitionskosten durch die Stadt

15.

Baukostensteigerung Therme - Übernahme der Mehrkosten durch die Stadt

16.

"Energiesicherheit stärken: Energie sparen - Eigenproduktion erhöhen"

Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.07.2022

17.

Informationen

18.

Anfragen-Prüfung des Neubaus der Ungsteiner Kita Regenbogen; Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 12.07.2022

Nicht öffentliche Sitzung:

19.

Informationen

20.

Anfragen

Bad Dürkheim, den 12.07.2022
gez.: Christoph Glogger, Bürgermeister