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Bad Dürkheimer Woche
Ausgabe 40/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

am Dienstag, dem 10.10.2023, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24.

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1

Einwohnerfragestunde

2

Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Bad Dürkheim - Abwasserbeseitigung -

3

Feststellung und Prüfung des Jahresabschlusses und der Anlagen zum 31.12.2022

4

Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet Süderweiterung Gewerbegebiet Bruch gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 24 GemO

hier: Beschlussfassung

5

Bebauungsplan "Sonnenwendstraße"

hier: Abwägungsbeschluss über die frühzeitigen Beteiligungsverfahren i.R. von § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und Durchführung der förmlichen Beteiligungsverfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

6

Übernahme einer Bürgschaft für ein Investitionsdarlehen der Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH

7

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

8

Sachstand Therme

hier: Stand der Planung und Kosten, Zeitpunkt der Eröffnung

9

Informationen

10

Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung:

Finanz-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten

Bad Dürkheim, 02.10.2023
gez. Christoph Glogger
Bürgermeister