Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1

Außerplanmäßige Verluste für das Freizeitbad Salinarium in den Jahren 2023 und 2024

hier: Kapitaleinlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH

2

Einlage in die Stadtwerke Bad Dürkheim GmbH für Zuschüsse an die Rhein-Haardtbahn GmbH

3

Entwurf eines Küchenkonzeptes zur Umsetzung des Verpflegungskonzeptes für die städtischen Kindertagesstätten und Grundschulen

4

Änderung der Vergaberichtlinien über die Fördermittel aus dem Sozialfonds Hundt

5

Vereinsförderung

1. Sachbericht zur Vereinsförderung 2024

2. Festlegung eines Quadratmeterpreises für die regelmäßige Überlassung von Vereins- und Lagerräumen, Flächen an Vereine (fremdübliche Miete)

6

Rechtsverordnung über die Erhebung von Gebühren für das Bewohnerparken

7

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages (Gästebeitragssatzung) in der Stadt Bad Dürkheim vom 27.10.2020 in der Änderungsfassung vom 01.01.2025

8

Budgetverschiebung Notstromaggregat

9

Vorstellung des Haushaltsplan-Entwurfs 2026 inklusive Stellenplan und der entsprechenden Anlagen

10

Haushalt 2026 - Beratung der Teilhaushalte 1, 4 und 7 (soweit sie nicht in Fachausschüssen beraten werden)

11

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung

12

Informationen

13

Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

Organisations-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten