Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Dienstag, dem 20.10.2026, um 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Mannheimer Str. 24

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:
1.	Sicherung und Weiterentwicklung des integrativen Betreuungsangebotes
2.	Beitragsrechtliche Einordnung der Straße Spielbergweg - Abgrenzung zwischen Erschließungsbeitragsrecht und wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen (WKB)
3.	Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Weinstraße GmbH
4.	Neubesetzung städtischer Ausschüsse
5.	Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 09.07.2024 in der Änderungsfassung vom 09.12.2025
6.	Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Gemeindeordnung
7.	Informationen
8.	Anfragen

Nichtöffentliche Sitzung:

Grundstücks- und Personalangelegenheiten